Hungerstreik in Haft: Maja T. soll offenbar in Ungarn in Klinik verlegt werden

Folgen des fast einmonatigen Hungerstreiks: Die in Budapest inhaftierte deutsche non-binäre Person Maja T. (24) soll am Dienstag in ein Haftkrankenhaus verlegt werden. Grund sei der kritische Gesundheitszustand, teilte der Vater von T., Wolfram Jarosch, in einer Erklärung mit. Dies berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Auch der Anwalt bestätige dies, wie die „taz“ schreibt. Die Klinik befindet sich demnach 260 Kilometer von Ungarns Hauptstadt entfernt, an der Grenze zu Rumänien.

Maja T. steht unter dem Verdacht, mit anderen Autonomen im Februar 2023 in dem EU-Land an Gewalttaten gegen tatsächliche oder mutmaßliche Rechtsextremisten beteiligt und für schwere Körperverletzungen mitverantwortlich gewesen zu sein. Die Taten sollen sich am Rande des europäischen Neonazi-Aufmarschs „Tag der Ehre“ ereignet haben. Nach einer Fahndung wurde T. im Dezember 2023 in Berlin gefasst.

Sechs Monate später erlaubte das Berliner Kammergericht die Auslieferung nach Ungarn – rechtswidrig, wie das Bundesverfassungsgericht später feststellte, da das Gericht die Haftbedingungen für non-binäre Menschen in Ungarn nicht ausreichend geprüft habe. Doch die Entscheidung aus Karlsruhe kam wenige Minuten zu spät.

T. war dann vor 25 Tagen in den Hungerstreik getreten. Hintergrund ist unter anderem eine Forderung nach besseren Haftbedingungen – etwa ein Ende der Isolationshaft. „Dass Maja erst zu solch drastischen Mitteln greifen muss, ist ein Skandal“, wird Jarosch zitiert. „Diese Haftbedingungen sind nicht nur unmenschlich, sie sind lebensgefährlich.“

Über die Zustände hatte Maja T. schon zu Beginn des Hungerstreiks geklgt: „Ich kann die Haftbedingungen in Ungarn nicht weiter ertragen. Meine Zelle war über drei Monate rund um die Uhr videoüberwacht. Ich musste über sieben Monate außerhalb meiner Zelle immer Handschellen tragen“, sagte T. der Deutsche Welle zufolge. Die Schikanen erklärte sich T. demnach auch damit, dass sie non-binär ist. So werden Menschen bezeichnet, die sich weder als ausschließlich weiblich noch männlich identifizieren.

Der Gesundheitszustand von Maja T. sei ernst, wird Jarosch weiter zitiert: „Jeder Tag in Haft ist ein Risiko für das Leben meines Kindes. Ich mache mir große Sorgen. Die Untätigkeit der Politik gefährdet Maja direkt.“ Seinen Angaben zufolge hat Maja T. seit Beginn des Hungerstreiks mehr als zehn Kilogramm Gewicht verloren und leide zunehmend unter Erschöpfung.

Die „taz“ zitiert Jarosch weiter: „Die Verantwortlichen müssen Druck machen, damit Maja sofort in den Hausarrest kommt – und ein faires Verfahren in Deutschland erhält.“

Ähnlich hatte sich am Wochenende auch die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt geäußert, die T. im Gefängnis in Budapest besucht hatte. „Wir wollen, dass sie ein Verfahren bekommt, das rechtsstaatlich einwandfrei ist. Wir wollen, dass sie nach Deutschland überstellt wird“, sagte Göring-Eckardt in einem auf der Plattform X geposteten Video.

Dem „Spiegel“ sagte Göring-Eckardt mit Blick auf den Zustand von Maja T.: „Maja ist sehr klar und weiß genau, was sie tut.“ Zugleich mache Maja T. einen „schwachen“ Eindruck. Das Orbán-Regime handelt nicht rechtsstaatlich, das ist offensichtlich«, so Göring-Eckardt. T. würde Repression erfahren, wenn sie in privaten Gesprächen politische Dinge anspräche, der Kontakt zu Angehörigen würde penibel kontrolliert.

Ungarn steht seit längerem wegen des Umganges mit queeren Personen stark in der Kritik: Die seit 2010 regierende Partei Fidesz des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán versucht, die Rechte nicht heterosexueller Menschen einschränken, etwa mit einem Verbot der Pride-Parade in Budapest. Dort gab es dann am Wochenende aber eine Rekordbeteiligung.

Das Auswärtige Amt von Johann Wadephul (CDU) hatte zuletzt erklärt, Maja T. konsularisch zu betreuen, den Prozess zu beobachten und sich für bessere Haftbedingungen einzusetzen. Über eine mögliche Ausreise nach Deutschland müssten aber ungarische Gerichte entscheiden. Ähnlich äußerte sich auch das Bundesjustizministerium von Stefanie Hubig (SPD).