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Hoffen auf Frieden

© AFP

Angriffe auf Gazastreifen: Israel stellt Bedingungen für Waffenruhe

Vorsichtige Hoffnung auf Frieden: In Kairo soll am Donnerstag über eine dauerhafte Waffenruhe verhandelt werden. Israel hat jedoch klare Bedingungen gestellt. Unterdessen gehen die Kämpfe unvermindert weiter. Auch aus dem Libanon wurden Raketen auf Israel abgefeuert.

Nach der dreistündigen Feuerpause am Mittwoch regnete es Flugblätter auf die Bewohner von Rafah: Sie wurden aufgefordert, das Gebiet umgehend zu verlassen und nicht vor acht Uhr am Donnerstag heimzukehren. Nach palästinensischen Behördenangaben bombardierten die israelischen Kampfflieger mindestens 40 Ziele im Gazastreifen. Die israelische Armee bestätigte die Luftangriffe auf Rafah. Die Angriffe hatten die unterirdischen Gänge an der Grenze zu Ägypten zum Ziel, durch die Waffen und Vorräte in den abgeriegelten Gazastreifen gelangen.

Auch im Norden setzte die Armee ihre Angriffe fort, wie Augenzeugen dort sagten. Unter anderem sei Mittwochabend durch einen Luftangriff eine Moschee in der Stadt Gaza zerstört worden. Rettungskräfte sagten, es habe drei Verletzte gegeben. Am Abend waren im Flüchtlingslager Dschabalija ein Vater und seine drei Söhne sowie ein weiterer Verwandter bei einem Angriff umgekommen.

Französisch-ägyptischer Vorschlag: Waffenruhe und anschließende Verhandlungen

Am 13. Tag seiner Militäroffensive ist Israel erstmals wieder aus dem Libanon beschossen worden. Drei Katjuscha- Raketen schlugen nach Angaben des israelischen Rundfunks am Donnerstagmorgen in der Nähe der nordisraelischen Stadt Naharija ein. Mehrere Personen seien leicht verletzt worden. Die israelische Armee geht nach Rundfunkangaben davon aus, dass militante Palästinensergruppen die Raketen aus dem Libanon mit Einwilligung der pro-iranischen Hisbollah-Milizen abgefeuert haben. Israel feuerte als Reaktion daraufhin ebenfalls Geschosse auf den Libanon.

Israel will am Donnerstag in Kairo Gespräche über eine Waffenruhe aufnehmen. Verteidigungsminister Barak unterstrich erneut, dass eine dauerhafte Einstellung des Raketenbeschusses auf Israel Voraussetzung für eine Waffenruhe sei. Der Militäreinsatz gegen die Hamas ziele darauf ab, für die Menschen im Süden Israels eine "sicherere Wirklichkeit zu schaffen", sagte Barack nach einem Bericht der Tageszeitung "Haaretz" am Mittwochabend bei einem Treffen mit EU-Chefdiplomat Javier Solana. Sollte ein mögliches Abkommen dieses Ziel nicht erfüllen, "werden die israelischen Streitkräfte ihren Einsatz im Gazastreifen fortsetzen und möglicherweise noch ausdehnen".

Der französisch-ägyptische Vorschlag, den Ägyptens Präsident Husni Mubarak am Dienstag vorgestellt hatte, sieht eine unverzügliche Waffenruhe vor. Im Anschluss daran sollten umgehend Gespräche über die Sicherung der Grenze zwischen Ägypten und dem Gazastreifen sowie zwischen den verfeindeten Palästinenserfraktionen - der Hamas und der Fatah von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas - beginnen. Bei den Gesprächen in Kairo soll nach "Haaretz"-Informationen zunächst die Unterbindung des Waffenschmuggels in den Gazastreifen durch Tunnel unter der ägyptischen Grenze im Mittelpunkt stehen.

Sicherheitsrat weiter uneins

Am Mittwoch hatte Israel erstmals seit Beginn seiner Offensive am 27. Dezember für drei Stunden eine Feuerpause eingelegt, um Hilfslieferungen in das Gebiet zu lassen. Auch die Hamas setzte ihre Raketenangriffe auf Südisrael aus. 78 Lkw mit Hilfsgütern fuhren in den Gazastreifen. Zugleich gab das israelische Sicherheitskabinett grünes Licht für eine Ausweitung der Angriffe auf den Gazastreifen.

Der UN-Sicherheitsrat einigte sich vorerst nicht auf eine gemeinsame Position zu einer Waffenruhe für den Gazastreifen. US-Außenministerin Condoleezza Rice teilte mit, sie und ihre Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Bernard Kouchner und David Miliband, verlängerten ihren Aufenthalt in New York, weil es noch Arbeit gebe. Die Beratungen sollten um zehn Uhr weitergehen. Die arabischen Staaten dringen auf eine verbindliche Entschließung, die das sofortige Ende der Offensive verlangt. Die westlichen Staaten indes wollen eine nicht-bindende Erklärung, die die Dringlichkeit eine sofortigen und dauerhaften Waffenruhe betont und die ägyptische Initiative begrüßt. (nis/dpa/AFP)

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