Jamaika-Koalition : Von der Leyen fordert Sicherheitspolitik aus einem Guss

Die Verteidigungsministerin lobt das Zusammenspiel von Militäreinsatz und Entwicklungshilfe als Markenzeichen deutscher Sicherheitspolitik.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf dem Festakt zum 25-jährigen Jubiläum der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) auf dem Festakt zum 25-jährigen Jubiläum der Bundesakademie für...Foto: Gregor Fischer, dpa

Die Ressorts der neuen Bundesregierung müssen sich nach Ansicht von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der Sicherheitspolitik noch besser abstimmen. Der vernetzte Ansatz - also etwa das Zusammenspiel von Militäreinsatz mit Entwicklungshilfe wie im westafrikanischen Mali - sei zu einem Erfolgsrezept und Markenzeichen der deutschen Sicherheitspolitik geworden, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstagabend bei einem Festakt anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin.

Dennoch könne die Abstimmung zwischen den Ressorts noch verbessert werden. „Das kann vielleicht auch ein Schritt nach vorne sein in einer potenziellen Jamaika-Koalition, die dann auch vier verschiedene Parteien umfassen wird.“ Sie wünsche sich für die neue Regierung, dass das Entscheiden und Handeln noch mehr aus einer Hand komme.

Die Gesellschaft müsse systematisch in sicherheitspolitische Debatten eingebunden werden, sagte von der Leyen. Das habe sich auch die BAKS auf die Fahnen geschrieben. Sie sei „vitaler, einflussreicher und wichtiger denn je“ und die Instanz für vernetztes sicherheitspolitisches Denken und Lernen in Deutschland geworden. Die Weiterbildungsstätte wurde 1992 durch den Bundessicherheitsrat in Bonn gegründet und zog 2004 nach Berlin um. (dpa)

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