Jens Spahns erste Personalentscheidung : Steffen Bilger wird Parlamentsgeschäftsführer der Unionsfraktion

Für Friedrich Merz gibt es in der Politik, so hat er das erzählt, als er am Montag beim kleinen CDU-Parteitag Thorsten Frei zu sich auf die Bühne bat, „keine Kombination von zwei Personen, auf die es so sehr ankommt“. Er meinte damit sich als Unionsfraktionschef und den ersten parlamentarischen Geschäftsführer, der ihm nun als Kanzleramtsminister in die Regierungszentrale folgen soll.

Dementsprechend ist es auch für Jens Spahn als designierten Nachfolger an der Fraktionsspitze wichtig, einen Vertrauten als sogenannten „PGF“ an seiner Seite zu haben. Wie dem Tagesspiegel in der Unionsfraktion von mehreren Seiten bestätigt wurde, ist der frühere Gesundheitsminister auch schon am Tag seiner offiziellen Nominierung fündig geworden: Erster Parlamentsgeschäftsführer und damit Nachfolger Freis wird Steffen Bilger.

Mehr als 15 Jahre parlamentarische Erfahrung

Der 46-Jährige gehört bereits seit 2009 dem Bundestag an, war zwischenzeitlich parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium und war zuletzt als Fraktionsvize für Landwirtschafts- und Umweltthemen zuständig. In der Partei ist er nicht nur einer von nur vier Bezirksvorsitzenden im großen Landesverband Baden-Württemberg, sondern seit 2022 auch Mitglied des CDU-Bundesvorstands.

Bilger und Spahn kennen sich schon aus Junge-Unions-Zeiten, bevor der Ludwigsburger überhaupt in den Bundestag einzog. Seither ist man sich mindestens parteifreundschaftlich verbunden.

In Regierungszeiten treten die Parlamentsgeschäftsführer nicht so stark in Erscheinung wie in der Opposition, die neben dem Fraktionschef sonst nur wenige Posten zu vergeben hat. Bilger dürfte es schwer haben, die mediale Wirkung von Frei zu kopieren. Das traditionelle „PGF-Frühstück“ zu Beginn einer jeden Sitzungswoche, bei dem der entsprechende Unionspolitiker die Presse über die anstehenden Gesetzeslesungen und aktuelle Stunden informiert, wird aber auch seine Bekanntheit erhöhen.

Spannend dürfte der Job, bei dem es um die Organisation des Parlamentsbetriebs, die Abstimmung der Bundestags-Tagesordnungen und die interne Koordination der Fraktionsarbeit geht, ohnehin werden. Die schwarz-rote Regierungsmehrheit ist nicht allzu groß, die Abgeordneten von CDU und CSU müssen aktiv bei der Stange gehalten werden.