Juso-Chef Türmer kritisiert CDU-Politikerin scharf : „Klöckner ist die schlechteste Bundestagspräsidentin der jüngeren Vergangenheit“

Seit dem taz-Interview, mit dem Robert Habeck seinen Abschied von der bundesdeutschen Politbühne verkündete, ist die Debatte um Julia Klöckner und ihre Amtsführung als Bundestagspräsidentin neu entbrannt. Denn Habeck hat Klöckner sehr unverblümt kritisiert. Nun schaltet sich der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer ein.

„Erwartungsgemäß hat sich Julia Klöckner in nur etwas mehr als hundert Tagen den Titel als schlechteste Bundestagspräsidentin der jüngeren Vergangenheit erarbeitet“, sagte er dem Tagesspiegel. Und er wagt eine Prognose: „Ich bin zuversichtlich, dass sie diesen Titel über die weitere Legislaturperiode verteidigen können wird.“

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Türmers Worte sind deutlicher, als sich etwa SPD-Bundestagsabgeordnete derzeit äußern. Inhaltlich aber dürfte seine Kritik in den Reihen der SPD-Fraktion auf Resonanz stoßen.

Viele Mitglieder der SPD-Fraktion sind sehr unzufrieden mit Klöckners Amtsführung. Zu Habecks Interview sagte ein SPD-Bundestagsabgeordneter dem Tagesspiegel: „Ich teile die Kritik und ich bin mir sicher: weite Teile meiner Fraktion auch.“

Habeck hatte gesagt, Klöckner sei noch nie in der Lage gewesen, Dinge zusammenzuführen. „Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten.“ Es sei von Anfang an klar gewesen, „dass sie eine Fehlbesetzung ist“. Habeck attestierte Klöckner „Unfähigkeit, ihr Amt überparteilich auszuüben“.