„Uns eint viel mehr, als uns trennt“: Scholz kritisiert zu große Aufmerksamkeit für extreme Meinungen

Bundeskanzler Olaf Scholz hält die deutsche Gesellschaft auch nach den jüngsten Landtagswahlen für weniger gespalten, als es öffentlich oft erscheint. „Uns eint viel mehr, als uns trennt. Ich will, dass das so bleibt“, sagt der SPD-Politiker in einer neuen Videobotschaft. Die allermeisten Bürger stünden in den wichtigen Fragen näher beisammen, als es manchmal den Anschein habe.

Doch Scholz zufolge gibt es in Deutschland zu viel Aufmerksamkeit für die politischen Ränder und extreme Meinungen. „Wenn man ins Internet schaut, in die sozialen Medien und manchmal auch ins Fernsehen, dann kann man schon den Eindruck kriegen: je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit.“

Als Beispiel nannte er Rufe nach totaler Abschottung und sogenannter „Remigration“ oder der Ablehnung aller Grenzen. „Hier die Sprachrohre des Kremls, dort diejenigen, die gar nicht nachvollziehen können, dass viele in unserem Land große Angst haben vor einer Eskalation des russischen Kriegs in der Ukraine“, sagte er, ohne einzelne Parteien beim Namen zu nennen.

Bei den Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern hatten als populistisch geltende Parteien wie die AfD und das BSW zuletzt deutliche Stimmenzuwächse erzielt.

Dabei werde vergessen, dass die Mehrheit in der Mitte „viel, viel größer“ sei. „Die Vernünftigen, die Anständigen sind viel, viel mehr“, so der Kanzler. Und diese lägen in zentralen Fragen nicht weit auseinander.

Als Beispiel hierfür nannte er die Grundüberzeugungen, dass man in Krankenhäusern, auf Baustellen, in Kitas und Pflegeheimen auch ausländische Arbeitskräfte brauche – und man gleichzeitig eine Auswahl treffen müsse, wer nach Deutschland komme. Auch in der Ukraine-Politik gebe es eine große Mehrheit für Hilfe an die Ukraine und den gleichzeitigen Versuch, alle diplomatischen Mittel auszuschöpfen. Dies gelte auch für eine Rente, auf die man sich verlassen könne.

„Ich wünsche mir, dass wir weiter miteinander reden, statt nur noch übereinander oder aneinander vorbei“, appellierte Scholz. Denn es komme nicht darauf an, „wer am lautesten schreit“. Die Mehrheit in der Mitte sei viel größer. „Die Vernünftigen, die Anständigen sind viel, viel mehr.“

Die öffentliche Aufmerksamkeit für extreme Meinungen sei groß, analysiert Scholz. Doch zugleich müsse man sich klarmachen: „Es sind nicht die Lauten, die zählen. Sondern wir, die vielen.“ (dpa, Reuters)