Kanzler spricht von „Generationenaufgabe“: Scholz will „Marshallplan“ für die Ukraine schon jetzt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich dafür ausgesprochen, schon vor Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine einen „Marshallplan“ für den Wiederaufbau aufzustellen. Dies sei „eine Generationenaufgabe, mit der man jetzt beginnen müsse“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag bei einer internationalen Wiederaufbaukonferenz in Berlin.

Scholz versprach der Ukraine erneut Unterstützung, solange dies notwendig sei. „In ihrem Kampf für Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität ist die Ukraine nicht alleine.“

Bei der Konferenz gehe es darum, Wege für die Gestaltung der Zukunft des Landes zu finden, „nicht nur für die kommenden Monate, sondern für die kommenden Jahre“, sagte Scholz. Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, müssten private und staatliche Investoren auf der ganzen Welt zusammengebracht werden.

Auf Einladung von Scholz und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beraten in Berlin internationale Experten über den Wiederaufbau der Ukraine. An der Tagung nehmen auch der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki teil.

Ursula von der Leyen rief zu weltweiten Bemühungen für einen Wiederaufbau der Ukraine auf. Es sei keine Zeit zu verschwenden, das Ausmaß der Zerstörung sei beachtlich. Kein Land oder keine Union könne dies alleine stemmen, man brauche starke Partner wie die USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Australien und andere Länder sowie Institutionen wie die Weltbank. Jeder Euro, jeder Dollar, jedes Pfund, jeder Yen sei eine Investition in die Ukraine, aber auch in die demokratischen Werte weltweit.

Es seien Milliardensummen notwendig für den Wiederaufbau. Tausende Häuser seien zerstört worden, ebenso Schulen, Brücken, Straßen, Kraftwerke und Bahnhöfe. Für viele Ukrainerinnen und Ukrainer gehe es darum, im Winter ein warmes Zuhause zu haben. Mit Blick auf den Wiederaufbau von Infrastruktur sagte von der Leyen, dies müsse eingebettet werden in den Weg der Ukraine in die EU. Die Europäische Union werde das Land so lange unterstützen wie nötig.

Vor der Wiederaufbaukonferenz in Berlin hatte die Ukraine auf schnelle Investitionen in die stark zerstörte Infrastruktur des Landes gedrungen. „Es ist wichtig zu verstehen, dass ungeachtet des Krieges der Wiederaufbau jetzt beginnen muss“, sagte der Minister für regionale Entwicklung, Oleksij Tschernyschow, der Deutschen Presse-Agentur. Die Versorgung mit Strom und Energie müsse vor dem Winter gesichert und Wohnraum geschaffen werden.

Die Ukraine wurde in den vergangenen zwei Wochen von fast 300 russischen Raketen und Drohnen getroffen. Nach ukrainischen Angaben wurde die Energie-Infrastruktur zu 40 Prozent zerstört. (dpa)