„Schnappatmung und DDR-Vergleiche“: Kevin Kühnert zufrieden mit Reaktionen auf seine Sozialismus-Thesen

Juso-Chef Kevin Kühnert hat sich zufrieden darüber gezeigt, dass er für seine Sozialismus-Thesen heftig kritisiert worden ist. In einem am Mittwoch veröffentlichten Gastbeitrag im „Handelsblatt“ schrieb er: „Meine Antworten provozieren Widerspruch und Streit, genau das sollten sie auch. Denn Streit ist produktiv, wenn er das Ringen um den richtigen Weg in den Mittelpunkt stellt.“

Manche bekämen beim Wort Sozialismus „Schnappatmung und stürzten sich in DDR- und Venezuela-Vergleiche aller Art, bedienten sich der Slogans der 70er Jahre“ oder griffen ihn persönlich an. Letztlich zeigten diese Reaktionen aber nur, „dass wir den Diskurs über grundlegende ökonomische Fragen ein Stück weit verlernt haben“.

Kühnert, der Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation, hatte vor einer Woche in einem Interview mit der „Zeit“ zum Thema Sozialismus unter anderem gesagt, dass er für eine Kollektivierung großer Unternehmen „auf demokratischem Wege“ eintrete. Dafür musste Kühnert viel Kritik einstecken, auch aus der eigenen Partei.

Kühnert bekräftigte in dem Gastbeitrag seine Kritik an einem Kapitalismus, „der viel zu weit in die sensibelsten Bereiche unseres Zusammenlebens vorgedrungen ist“. Die daraus resultierenden Entwicklungen seien zwar politisch begünstigt worden, könnten jedoch durch politische Entscheidungen auch wieder gestoppt werden. „Staatliche Dienstleistungen, öffentliche Daseinsvorsorge und insbesondere unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind keine Waren, die profitorientiert zu Markte getragen gehören“.

Der Juso-Chef zeigte zudem Sympathie dafür, Grundstückseigentümer zum Verkauf ihrer Flächen zu zwingen, wenn sie diese nicht bebauen. „Wer in unseren wachsenden Städten Baugrundstücke besitzt, der sollte auch bauen müssen – oder an die Kommune verkaufen, die sie selbst entwickelt oder verpachtet.“ Ein solches Vorgehen rechtfertigte Kühnert damit, dass ein „friedliches Zusammenleben, in dem Märkte den Menschen dienen und nicht umgekehrt“, einen Preis habe. (dpa)

In seinem Berliner Kiez: Kevin Kühnert im Tempelhof-Schöneberg
Im Alltag sitzt Kevin Kühnert in der Bezirksverordnetenversammlung in Tempelhof-Schöneberg – nicht in den vorderen Reihen, sondern auf einer der hinteren Bänke. Was sagen dort die Politiker vor Ort zur Debatte? Lesen Sie mehr hier im neuen Tagesspiegel-Newsletter für Tempelhof Schöneberg. Den Newsletter, den wir Ihnen einmal pro Woche zuschicken, können Sie unkompliziert und kostenlos bestellen unter leute.tagesspiegel.de.