Tag 141 im Ukraine-Krieg: Kiew wehrt sich gegen Waffenschmuggel-Vorwürfe

In englischsprachigen Medien sorgten in den vergangenen Tagen Meldungen für Aufsehen, dass westliche Waffen aus der Ukraine herausgeschmuggelt und verkauft würden. Auch von Zeitungen zitierte Beamte aus den Geberländern äußerten diese Sorge. Der Westen hat inzwischen Waffen im Wert von rund 10 Milliarden Dollar an die Ukraine geliefert. 

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Offensichtlich wurde die Sache für Kiew jetzt so heikel, dass sich jetzt der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow ausführlich in der Sache äußerte. Er erklärte unter anderem, dass alle vom Westen gelieferten Großwaffen wie Artillerie ohnehin mit GPS-Trackern ausgestattet seien. Wo sich die Waffen befinden, sei in den westlichen Haupstädten bekannt. Außerdem seien ausländische Beamte in der Ukraine, die den Verbleib der Waffen kontrollierten. Für die kleineren Waffen wie Panzerabwehrraketen und Drohnen gebe es allerdings keine solche Auffindbarkeit. Sie seien aber den Spezialkräften vorbehalten, erklärte Resnikow, breit ausgegeben würden sie nicht. 

Außerdem nutzt die Ukraine laut dem Verteidigungsminister eine Software der Nato, um die Verteilung der Waffen im Land nachzuvollziehen. Er räumte allerdings ein, dass noch zu wenige ukrainische Militärs ausgebildet seien, das System zu nutzen. 

"Wir müssen überleben", sagte er der "Financial Times", "wir haben Grund Grund Waffen aus dem Land zu schmuggeln". Ihm seien nur zwei Fälle bekannt, in denen Waffen den Weg über die Grenze nach Westen gefunden hätten: Einmal ging es darum, ein westliches Artillerie-Geschütz zu reparieren. Im anderen Fall handelte es sich um zerstörte russische Panzer für Ausstellungen in Warschau und Prag. 

DIE WICHTIGSTEN NACHRICHTEN DES TAGES IM ÜBERBLICK

• Russische Armee missbrauchte Zivilisten als „Schutzschilde“ – Folterkammern in Butscha: Die OSZE hat einen neuen Bericht veröffentlicht. Dokumentiert werden mehrere russische Kriegsverbrechen. Mehr hier.
• In Donezk von prorussischen Separatisten festgenommener Brite gestorben: Separatisten nahmen Paul Urey im April in der Donezk-Region fest. Nun ist er in Gefangenschaft verstorben. Nach Familienangaben war er ein humanitärer Helfer. Mehr hier. 
• Der Angriff auf die ukrainische Stadt Winnyzja am Donnerstag war nach russischen Angaben auf ein militärisches Ziel gerichtet. Nach ukrainischen Angaben kamen bei dem Angriff mindestens 23 Menschen ums Leben, darunter drei Kinder im Alter von vier, sieben und acht Jahren. 71 Verletzte liegen im Krankenhaus, einige davon schweben nach wie vor in Lebensgefahr. 18 Personen gelten als vermisst. 
• Im EU- und Nato-Land Litauen haben sich die im Parlament vertretenen Parteien auf höhere Verteidigungsausgaben verständigt. In einem sogenannten nationalen Verteidigungsabkommen vereinbarten sie, die Militärausgaben über 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu halten. Auch soll die Zahl an Wehrpflichtigen erhöht werden. Die bis 2030 gültige Übereinkunft wurde am Freitag in Vilnius von den Parteien der Regierungskoalition und allen bis auf eine Oppositionsgruppen unterzeichnet. 
• Die internationale Gemeinschaft unterstützt die Republik Moldau mit weiteren 600 Millionen Euro, um die drastischen Folgen des Ukraine-Kriegs abzufedern. Diese vorläufige Summe nannte Rumäniens Außenminister Bogdan Aurescu am Freitag in Bukarest nach einer Geber-Konferenz.
• Im internationalen Fußball dürfen auch bis auf weiteres keine Teams aus Russland auflaufen. Wegen des Angriffskrieges gegen die Ukraine wies der Internationale Sportgerichtshof Cas Beschwerden des russischen Fußball-Verbandes gegen FIFA und UEFA ebenso ab wie die Einsprüche von vier russischen Clubs.
• Eine Mehrheit der wahlberechtigten Bundesbürger will die Ukraine weiter unterstützen, auch wenn das mit erhöhten Energiepreisen verbunden ist. Im ZDF-„Politbarometer“, das am Freitag veröffentlicht wurde, sprachen sich 70 Prozent der Befragten dafür aus. 22 Prozent lehnten eine weitere Unterstützung des von Russland angegriffenen Landes ab – mit dem Ziel, dass die Energiepreise sinken.

HINTERGRUND UND ANALYSE

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