Bundesbeauftragter für Stasi-Unterlagen: Koalition einigt sich auf zweite Amtszeit für Roland Jahn

Roland Jahn soll eine weitere Amtszeit Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen bleiben. Darauf verständigten sich Union und SPD im Bundestag. Ein entsprechender Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Koalitionskreisen bestätigt. Derzeit führt der 62-Jährige die Behörde kommissarisch.

Das Bundeskabinett hatte dem Bundestag bereits im März Jahns Wiederwahl vorgeschlagen. Allerdings bat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) ihn zunächst, das Amt kommissarisch zu übernehmen, weil die SPD über die Personalie erst nach einer Verständigung auf die Eckpunkte zur Zukunft der Stasi-Unterlagenbehörde entscheiden wollte. Die Zeitung berichtete, die Koalitionsspitzen hätten verabredet, Jahn bereits in der kommenden Woche wiederzuwählen. Er übernahm das Amt 2011.

Nach der derzeit noch gültigen Fassung des Stasi-Unterlagengesetzes wird der Behördenchef vom Bundestag auf fünf Jahre gewählt. Im Gespräch ist, die Behörde 2019 an das Bundesarchiv anzugliedern.

Der frühere DDR-Oppositionelle Jahn hatte Ende März gesagt, er unterstütze die Vorschlägen zur Zukunft der Behörde. Danach soll diese in der jetzigen Form nicht weiterbestehen. Die Stasi-Akten sollen in das Bundesarchiv überführt sowie eine Stiftung „Diktatur und Widerstand. Forum für Demokratie und Menschenrechte“ gegründet werden. Installiert werden soll demnach auch ein Bundesbeauftragter für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und ihren Folgen. (dpa)