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Kinderbetreuung: Konzepte und Finanzierung

Wenn Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Bund-Länder-Spitzengespräch nach Berlin lädt, geht es vor allem um zwei Fragen: die weitere Aufstockung des Betreuungsangebots für Kleinkinder über die bisherigen Beschlüsse hinaus - und die Finanzierung.

Die Ausgangslage

: Heute gibt es bundesweit etwas mehr als 250.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige. Bis 2010 sollen es 500.000 sein. Beschlossen wurde dies bereits 2003 - im Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) der rot-grünen Koalition.

Das Ziel: Eltern sollen für Kleinkinder mehr Betreuungsangebote erhalten. Darin sind sich Union und SPD einig. Von der Leyen will die Zahl der Krippenplätze und Tagesmütter-Angebote für unter Dreijährige bis 2013 bundesweit auf 750.000 erhöhen. In der Union ist diese Zahl allerdings umstritten. Die SPD will von der Leyens Ziel schon bis 2010 verwirklichen und zugleich den Eltern einen Rechtsanspruch geben auf Ganztagsbetreuung vom zweiten Lebensjahr an bis zur Einschulung.

Die Begründung: Aus Sicht der CDU-Ministerin und der SPD brauchen Eltern Wahlfreiheit bei der Kindererziehung. Es geht um die Frage, ob ihr Kleinkind nach Auslaufen des neuen Elterngeldes weiter durch einen Elternteil in der Familie betreut wird, oder ob die Eltern es in professionelle Betreuung geben, um zu arbeiten.

Die Finanzierung: Die SPD will einen Pakt von Bund, Ländern und Kommunen - per Staatsvertrag. In den Etats sollen pro Jahr insgesamt 6,36 Milliarden Euro umgeschichtet werden. Der Verzicht auf eine Kindergeld-Erhöhung von 10 Euro pro Monat soll 1,9 Milliarden Euro für den Krippen-Ausbau bringen. Weitere 1,9 Milliarden sollen aus Abstrichen beim Ehegattensplitting für Besserverdienende kommen. (tso/dpa)

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