Bundeswehreinsatz in Sahelregion: Lambrecht hat trotz Verbesserungen in Mali „nach wie vor große Bedenken“

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die mit einem Militärputsch an die Macht gekommene Führung in Mali aufgefordert, schnell zur Demokratie zurückzukehren. „Noch einmal: Wenn Wahlen um fünf Jahre verschoben werden, dann ist dies keine Basis für ein weiteres deutsches Engagement“, sagte die SPD-Politikerin, nachdem sie eine Reise in die Sahelregion wegen eines Coronafalls in ihrem Umfeld verschoben und dann in Videoschalten mit den deutschen Einsatzkräften in dem afrikanischen Land gesprochen hatte.

„Die Machthaber in Mali sind nicht demokratisch legitimiert. Sie müssen den Demokratisierungsprozess nun zügig und glaubhaft vorantreiben“, sagte Lambrecht danach der Deutschen Presse-Agentur.

[Der tägliche Nachrichtenüberblick aus der Hauptstadt: Schon rund 57.000 Leser:innen informieren sich zweimal täglich mit unseren kompakten überregionalen Newslettern. Melden Sie sich jetzt kostenlos hier an.]

Der Bundestag hatte 2013 erstmals ein Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali beschlossen. Das aktuelle Mandat gilt noch bis zum 31. Mai 2022. Die Bundeswehr ist in dem Land mit insgesamt etwa 1400 Männern und Frauen an der EU-Ausbildungsmission EUTM sowie der UN-Mission Minusma beteiligt.

Zuletzt hatten Spannungen vor allem zwischen der Militärjunta und der einstigen Kolonialmacht Frankreich zugenommen. Der französische Botschafter ist ausgewiesen worden - wie auch dänische Spezialkräfte. Streit hatte es vorher schon um die Präsenz russischer Söldner in Mali gegeben sowie wegen eines Flugverbots, von dem auch die Bundeswehr betroffen war.

„Sicherheit der Truppe und Rettungskette wieder gewährleistet“

„Unsere Soldatinnen und Soldaten haben mir in den Gesprächen berichtet, dass Flüge unserer Hubschrauber und unserer Aufklärungsdrohnen inzwischen wieder möglich sind. Damit sind die Sicherheit der Truppe und auch die Rettungskette wieder gewährleistet“, sagte Lambrecht.

Ein weiteres Engagement in Mali sei aber nur dann vorstellbar, wenn die Bundeswehr dort auch willkommen sei. „Das gilt natürlich auch für unsere Verbündeten mit denen wir uns intensiv abstimmen und austauschen“, so Lambrecht. Es müsse Rahmenbedingungen geben, die den Soldaten eine ungehinderte Durchführung ihres Auftrages ermöglichen. „Ich habe da aufgrund der Entwicklungen in Mali in den vergangenen Wochen und Monaten trotz leichter Verbesserungen nach wie vor große Bedenken“, sagte sie.

In den Staaten der Sahelzone - einem Gebiet, das sich südlich der Sahara vom Atlantik bis zum Roten Meer erstreckt - sind etliche bewaffnete Gruppen aktiv. Einige haben den Terrorgruppen Islamischer Staat (IS) oder Al-Kaida die Treue geschworen. (dpa)