Europapolitik: Merkel will "gemeinsame europäische Armee"
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als Ziele für die Zukunft der EU den Aufbau einer Europa-Armee und klarere EU-Strukturen genannt. Einen "Bundesstaat Europa" schloss sie dagegen aus.
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Hamburg - "Wir müssen einer gemeinsamen europäischen Armee näher kommen. Die EU-Kommission wird handlungsfähiger werden, und zwar mit klar geregelten Zuständigkeiten", erklärte die Kanzlerin. Gegenüber der "Bild-Zeitung" sagte Merkel weiter: "Einen europäischen Bundesstaat wird es auch in 50 Jahren nicht geben, wir werden die Vielfalt der Nationalstaaten behalten."
Auch Altkanzler Helmut Kohl warnte in der "Bild"-Zeitung vor einer "Gleichmacherei" in Europa. Er sehe die Gefahr, "dass wir die nationalen und regionalen Eigenständigkeiten der europäischen Völker, ihre Identitäten, nicht genügend achten". Dies könnte zu einer "neuen negativen Stimmung gegenüber der Idee Europa" führen.
In ihrer "Berliner Erklärung" zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge will Merkel die gemeinsamen Wertvorstellungen der EU-Staaten herausstellen. Merkel sagte, die Wesensart Europas lasse sich in einem Wort zusammenfassen: "Toleranz." Die Kanzlerin betonte die Bedeutung der EU für die deutsche Wirtschaft: "Ohne den europäischen Binnenmarkt wäre Deutschland nicht Exportweltmeister." Dagegen erklärten Führungskräfte deutscher Unternehmen in einer Umfrage des "Handelsblattes" und der Unternehmensberatung Droege & Comp überwiegend, ihre Firmen hätten bislang wenig oder gar nicht vom Binnenmarkt profitiert. 63 Prozent der Befragten äußerten sich in diesem Sinne. (tso/dpa)
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