Nach Treffen mit Wirtschaftsvertretern: Scholz will „Pakt für die Industrie“ schmieden

Nach seinem Treffen mit Wirtschaftsvertretern und Gewerkschaften hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, gemeinsam einen „Pakt für die Industrie“ mit konkreten Maßnahmen zu schmieden. „Deutschland ist ein starkes Land, das aktuell vor großen Herausforderungen steht“, sagte er nach den Beratungen im Berliner Kanzleramt.

„Jetzt geht es darum, gemeinsam anzupacken und mit einem Pakt für die Industrie, der sehr konkrete Maßnahmen umfasst, den Standort zu stärken.“

Scholz hatte zuvor mit 13 Vertretern von Industrieverbänden, Gewerkschaften und ausgewählten Unternehmen über Wege aus der Wirtschaftskrise beraten. Regierungssprecher Steffen Hebestreit teilte mit, dass am 15. November ein weiteres Treffen in diesem Kreis stattfinden soll.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) waren nicht eingeladen, weshalb die FDP-Bundestagsfraktion am Dienstag ein weiteres Treffen mit Wirtschaftsvertretern organisiert hatte.

An dem hochkarätigen Treffen im Kanzleramt nahmen nach Angaben der Bundesregierung BDI-Präsident Siegfried Russwurm, VCI-Präsident Markus Steilemann, Maschinenbau-Präsident Bertram Kawlath sowie Gunnar Groebler für die Wirtschaftsvereinigung Stahl teil. Auch DGB-Chefin Yasmin Fahimi, IG-BCE-Präsident Michael Vassiliadis und die IG-Metall-Vorsitzende Christiane Benner gehörten zu der Gruppe. An Unternehmensvertretern nahmen etwa Oliver Blume als VW-Vorstandsvorsitzender, BASF-Chef Markus Kamieth, Siemens-Chef Roland Busch, Wacker Chemie-Chef Christian Hartel sowie Vorstandsmitglieder von Mercedes und BMW teil. 

Zuvor hatte die FDP von Finanzminister Christian Lindner einen eigenen Gipfel veranstaltet, zu dem auch der Mittelstand und das Handwerk eingeladen waren. Lindner mahnte danach gemeinsame Richtungsentscheidungen der Ampel-Regierung in den nächsten Wochen an.

Spekulationen über ein nahendes Aus der Koalition mit SPD und Grünen wies er zurück. „Es gibt auch so etwas wie eine Regierungsverpflichtung, und für Deutschland ist es allemal besser, wenn eine Regierung eine gemeinsame Richtung findet, sie beschreibt und umsetzt“, sagte er. (Reuters, dpa)