Nazi-Inhalte und diskriminierende Bilder: Polizei Niedersachsen deckt rassistische Chatgruppe in eigenen Reihen auf

Wegen einer Chatgruppe mit rassistischen und diskriminierenden Inhalten sind die Smartphones von acht Polizisten der Polizei Niedersachsen beschlagnahmt worden. Der Zugriff fand am Mittwochmorgen um 6.00 Uhr statt, wie das Innenministerium in Hannover mitteilte.

Hintergrund seien Äußerungen in einer Chatgruppe im November 2019. Dabei seien rassistische und die NS-Herrschaft verharmlosende Kommentare und Memes versandt worden, ebenso wie diskriminierende und ableistische Bilder. Als Ableismus wird die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung bezeichnet.

Die Chatgruppe hatte insgesamt 13 Mitglieder, die sich aus der Studienzeit an der Polizeiakademie Niedersachsen am Standort Oldenburg kannten.

Betroffen sind drei Polizisten der Polizeidirektion Oldenburg sowie jeweils zwei der Polizeidirektionen Osnabrück, Braunschweig und Lüneburg sowie der Zentralen Polizeidirektion.

Einer der Chatteilnehmer hatte den Ministeriumsangaben zufolge die Prüfungen an der Polizeiakademie nicht bestanden, ein weiterer ist bereits entlassen worden.

Bei allen Chat-Teilnehmern handele es sich um Beamte auf Probe, wie das Ministerium weiter mitteilte. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnten die betroffenen Polizisten aus dem Dienst entlassen werden.

Beamten- und disziplinarrechtliche Ermittlungen eingeleitet

Innenministerin Daniela Behrens (SPD) betonte: „Wer die Menschenwürde nicht achtet, hat keinen Platz in der Polizei Niedersachsen. Gegen Rassismus und Diskriminierung gehen wir konsequent vor.“

© dpa/Julian Stratenschulte/Archiv

Die große Mehrheit der mehr als 24.000 Mitarbeitenden der Polizei stehe fest auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung.

„Auch deshalb werde ich nicht dulden, dass einige wenige den guten Ruf der Polizei Niedersachsen und der rechtschaffenden Mitarbeitenden schädigen“, sagte Behrens.

Es laufen beamten- und disziplinarrechtliche Ermittlungen. Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, könnten die Polizisten aus dem Dienst entlassen werden.

Bereits im Mai stand die niedersächsische Polizei wegen rechtsextremistischer Verdachtsfälle im Fokus. Damals wurden zwei Polizeiangehörige vorläufig des Dienstes enthoben. (dpa)