„Nicht die einfachste Regierung auf der Welt“: Koalitionskrise begleitet Scholz auch in Indien

Die Fragen nach dem Zustand der Ampel-Koalition verfolgen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bis nach Indien. Beim Besuch eines Technologie-Instituts in Goa will ein Student von ihm wissen, wie es denn so sei, eine Koalitionsregierung zu führen. „Tja“, sagt Scholz. „Ich will sehr ehrlich sein: Die Koalitionsregierung, die ich führe, ist nicht die einfachste auf der Welt.“ Dann fügt er noch hinzu: „Ich gebe mein Bestes.“ Dann lacht er.

Es dürfe nicht darum gehen, „irgendwie sich vorzuführen“, betonte der SPD-Politiker. Ziel müsse es sein, „einen gemeinsamen Konsens zu entwickeln“.

Auf die Frage, ob die Ampel-Koalition noch gemeinsam Weihnachten feiern werde, witzelte Scholz: „Weihnachten wird immer gefeiert.“

Weiter rief der die Koalitionspartner zu einem gemeinsamen Vorgehen angesichts der Probleme der deutschen Wirtschaft aufgefordert. „Wir müssen etwas dafür tun, dass unsere Wirtschaft besser wächst“, sagte Scholz am Rande seines Besuchs in Indien am Freitag.

Es brauche „ein großes Miteinander“

Ihm sei dabei wichtig, davon wegzukommen, „dass irgendwas präsentiert und vorgeschlagen wird, was dann gar nicht von allen akzeptiert und angenommen wird“. Es müsse „um ein großes Miteinander gehen“.

Scholz verteidigte dabei seine Entscheidung, ohne Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) am Dienstag mit Industrievertretern im Kanzleramt zu sprechen.

Er führe regelmäßig solche Gespräche, dies sei seine Aufgabe als Bundeskanzler, sagte er. „Das schließt ja andere nicht aus - weder ihre Aktivitäten noch aus dem gemeinsamen Handeln der Bundesregierung“. (dpa, AFP)