Parteitag der Selbstzerfleischung?: Die Grünen werden gebraucht – eigentlich

Nun tagen sie wieder, die Bundes-Grünen. Ob sie sich auch wieder zerfleischen werden? Möglich ist es, ratsam nicht. Denn nicht alles, was war, war schlecht. Sie können es aber noch schlecht machen.

Was soeben im Bundestag verhandelt und in der Haushaltsdebatte gesagt worden ist – bei genauem Hinhören sind da mehr als grüne Spurenelemente. Robert Habeck, dem unglücklichen Wahlkämpfer, müssen in der Ferne die Ohren geklungen haben.

Finanzpolitische Solidität und rentenpolitische Integrität: Wenn die Grünen es schaffen, das auf Dauer mit sich zu verbinden, haben sie schon viel gewonnen. Diese Ansätze – kombiniert mit Klimapolitik, die industriepolitisches Augenmaß à la Winfried Kretschmann beweist – und sie gewinnen auch bei Wahlen. Im Autoland Baden-Württemberg zum Beispiel. Aber nicht nur dort.

Über die Verwendung der riesigen Sonderschulden – pardon: „Sondervermögen“ – zu wachen, sollte ihnen leichtfallen. Sind die Grünen doch gleichsam die Erfinder und damit unverändert mitverantwortlich für deren sachgerechten Einsatz. Einer muss es ja tun. Und sei es aus der Opposition heraus.

Auch ihre Vorschläge für eine dauerhafte Stabilisierung des Rentenniveaus bei durchschnittlich 48 Prozent der Löhne und Gehälter sind diskutabel. Jedenfalls unter den Gutwilligen im Parlament. Zu den fünf Forderungen zählen eine verantwortbare Abkehr von Frühverrentungsprogrammen und die Reform der Rente mit 63.

„Verantwortung für Deutschland“ ist der Koalitionsvertrag von Union und SPD überschrieben. Das ist das Stichwort. Die Lage und der Zustand des schwarz-roten Bündnisses nach wenigen Monaten zeigen überdeutlich: Die Grünen werden gebraucht – sofern sie kritisch sind, durchaus auch mit sich selbst, aber vor allem konstruktiv.

Zumal die Opposition qua Definition Regierung im Wartestand ist. Ihre Bundesdelegiertenkonferenz, vulgo Parteitag, wird zeigen, inwieweit die Grünen das verstanden haben. Wenn sie sich doch darauf konzentrieren wollten. Weh‘ ihnen, wenn nicht. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt.