„Personen wurden strikt überprüft“: Flug mit 174 gefährdeten Menschen aus Afghanistan in Hannover gelandet

In Deutschland sind am Donnerstag erneut Menschen aus Afghanistan angekommen, die über verschiedene Aufnahmeprogramme ein Visum für Deutschland erhalten haben.

In Hannover landete eine Maschine mit 174 Afghaninnen und Afghanen. Es handele es sich um 82 Frauen und 92 Männer, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Darunter waren 74 Menschen im Alter unter 18 Jahren – wiederum neun davon waren Kinder unter zwei Jahren. Der Charterflug kam aus Islamabad in Pakistan. 

Es handele sich um bestehende Verpflichtungen für Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage erhalten hätten, neue Zusagen würden nicht gemacht, betonte der Sprecher. Besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan, denen Deutschland in der Vergangenheit eine Aufnahme zugesagt habe, reisen demnach per Charterflug von Pakistan nach Deutschland.

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Visa von drei Afghanen offenbar ungültig

„Sicherheit hat bei der Aufnahme oberste Priorität. Alle Personen wurden strikt überprüft“, betonte ein Sprecher des Innenministeriums. Dafür habe es im Vorfeld detaillierte Sicherheitsbefragungen gegeben. Auch seien alle Aufgenommenen von den Sicherheitsbehörden überprüft worden. Bei Sicherheitsbedenken sei eine Aufnahme und Einreise nach Deutschland ausgeschlossen.

Einem Bericht des TV-Senders der „Welt“ wurden einige Menschen, die zunächst für den Flug vorgesehen worden, kurzfristig aufgrund von Bedenken ausgeschlossen. So habe die Bundespolizei mindestens drei Visa für ungültig erklärt, hieß es. Die Gründe dafür waren demnach zunächst unklar.

Afghanen vor Flug nach Deutschland strikt überprüft

Die Bundesregierung hatte zuletzt mehrfach betont, es gelte weiterhin, dass nur Afghanen einreisen dürften, die zuvor einer strikten Sicherheitsüberprüfung unterzogen wurden.

Derzeit warten nach Angaben der Bundesregierung noch rund 2800 gefährdete Afghaninnen und Afghanen mit einer Aufnahmezusage für Deutschland in Pakistan auf eine Ausreise. Sie müssen dort ein Visa-Verfahren mit Sicherheitsüberprüfung durchlaufen.

In der Zwischenzeit werden sie von der staatlichen deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt. Die Kosten trägt die Bundesregierung. Die GIZ teilte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit, dass sich die Ausgaben für Unterbringung, Versorgung, medizinische Dienstleistungen und psychosoziale Betreuung zwischen 2022 bis einschließlich 2024 auf 82,7 Millionen Euro beliefen.

Ende Februar hatte ein Charterflugzeug aus Pakistan 155 Menschen aus Afghanistan nach Berlin gebracht, die in ihrer Heimat als besonders gefährdet eingestuft werden.

Union kritisiert Charterflüge mit afghanischen Menschen

Anfang März wurden dann erneut 132 Afghaninnen und Afghanen mit einem Charterflug aus Islamabad nach Deutschland gebracht. Die meisten von ihnen kamen über das Bundesaufnahmeprogramm, weitere über die Menschenrechtsliste, ein Überbrückungsprogramm sowie das sogenannte Ortskräfteprogramm.

Die Unionsfraktion hatte das Auswärtige Amt Anfang März aufgefordert, bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung keine Menschen aus Afghanistan mehr einfliegen zu lassen.

„Entscheidungen über Einreisen aus Afghanistan sollten der neuen Bundesregierung obliegen“, sagte die stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Andrea Lindholz (CSU) Anfang März der Nachrichtenagentur AFP. Es dürfe nicht sein, dass die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) „noch wöchentlich bis zu zwei Flüge nach Deutschland organisiert“.

Die CSU-Politikerin kritisierte, dass die Strukturen des Bundesaufnahmeprogramms „in höchstem Maße fragwürdig“ seien: „In einem intransparenten Verfahren werden Personen ausgewählt, deren Identitäten sich offenbar schon als falsch erwiesen haben.“(dpa, AFP)