Politik: Polens Kritik im Quadrat

Der EU-Gipfel ist vorbei und die Polen leben noch. „Quadratwurzel oder der Tod“ hieß die Losung, die Präsident und Premier für die Verhandlungen in Brüssel ausgegeben hatten. Die Zahl der Stimmen jedes Landes sollten nach dieser komplizierten mathematischen Formel berechnet werden. Doch diese Forderung war bereits in der ersten Nacht der Verhandlungen vom Tisch, als Präsident Lech Kaczynski plötzlich den Vorschlag aus dem Ärmel zog, den Vertrag von Nizza bis 2020 zu verlängern. Während man im Rest Europas erleichtert war, dass Polen seine Blockade aufzugeben bereit war, reagierten die Beobachter in Polen empört.

„Wenn wir der Meinung sind, dass die doppelte Mehrheit als Grundregel für Polen nicht akzeptabel ist, warum sollte sie dann im Jahr 2020 akzeptabel sein?“, fragte der ehemalige Außenminister Adam Rotfeld irritiert. Er war nicht der Einzige, der seinem Ärger Luft machte. Besonders heftig fiel die Kritik von Minister Roman Giertych aus. Er verglich das Vorgehen von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei den EU-Vertragsverhandlungen mit einem Nazi-Befehl. „Dies ist eine Situation, in der jemand im politischen Sinn ,Hände hoch’ sagt“, zitierte die polnische Nachrichtenagentur PAP den Ultranationalisten Roman Giertych am Samstag. Dieser Befehl wird in Polen mit der Nazi-Besatzung in Verbindung gebracht.

Schwere Kritik müssen aber auch die Brüder Kaczynski einstecken. So stellt der PO-Oppositionsabgeordnete Grzegorz Schetyna erbost die Frage, weshalb Präsident Lech Kaczynski und nicht sein Bruder Jaroslaw in Brüssel gewesen sei. Denn der Premier habe doch über Telefonate mitgemischt. Diese noch nie da gewesene Konstellation führte bisweilen zu verwirrenden Situationen. Denn während der Präsident in Brüssel unter vier Augen noch mit Angela Merkel um einen Kompromiss feilschte, erklärte Premier Jaroslaw Kaczynski in Warschau die Gespräche kurzzeitig für gescheitert. Für Durcheinander sorgte schließlich noch eine Meldung, dass es in der Nacht grundsätzliche Auseinandersetzungen innerhalb der polnischen Delegation gegeben habe. Der Chefunterhändler des Präsidenten, Marek Cichocki, sei seines Amtes enthoben worden und statt ihm habe Außenministerin Anna Fotyga das Wort geführt.

Am Morgen danach überwogen allerdings die versöhnlichen Stimmen. Vizeaußenminister Pawel Kowal unterstrich, dass das Ergebnis vor allem wegen der Kompromissbereitschaft der eigenen Delegation zustande gekommen sei. „Ich denke, dass jeder in Europa verstehen wird, dass dieses Ergebnis ein Erfolg der polnischen Verhandlungsführer ist“, sagte er. Doch auch er konnte das Geheimnis nicht lüften, wer auf Seiten Warschaus in der Nacht das Wort geführt hat. PO-Chef Donald Tusk erklärte, dass die Stimmverteilung von Nizza bis 2014 bestehen bleibt, sei ein Erfolg – wenn auch nur ein mäßiger. Auch ihm scheint es ein Rätsel zu sein, weshalb sich Polen mit der Quadratwurzel-Forderung über Wochen ins politische Abseits manövriert hat und dann schnell von dieser Forderung abließ. Klar ist für ihn aber, dass Polen in Zukunft mehr Wert auf Koalitionen legen müsse. Das sei der wirkliche Weg, um mit einer starken Stimme sprechen zu können, wenn das Prinzip der doppelten Mehrheit in Kraft trete.

Knut Krohn[Warschau]