Political Animal : Frank-Walter Steinmeier - der Macher der Groko

Was die CDU-Chefin Angela Merkel und die SPD mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verbindet. Eine Analyse.

Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier.
Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier.Foto: REUTERS

Nun, er hat es getan: Der Bundespräsident hat Angela Merkel auch formell zur Wiederwahl als Bundeskanzlerin vorgeschlagen. Nicht nur, dass Merkel acht SPD-Vorsitzende in ihrer Amtszeit erlebt hat – jetzt erlebt sie auch, wie einer der vier, die sie im Wahlkampf als Spitzenkandidat geschlagen hat, Frank-Walter Steinmeier, ihr die nächsten und wohl auch letzten Jahre im Kanzleramt verschafft. Ein Sieg für zwei.

Das kann man wohl so sagen; denn ohne das Eingreifen des Präsidenten gäbe es Groko III nicht. Als die SPD, die Staatstragende Partei Deutschlands, sich – waidwund gewählt – strategisch zu verrennen drohte, kam Steinmeier. Gerhard Schröders „Mach-mal“ von einst, heute Staatsdiener Nr. 1, erinnerte damit an seine Qualitäten als Polit-Manager, der das Machbare erkennt und es dann auch macht. Die SPD, namentlich die Führung, machte jedenfalls, was Steinmeier ihr riet, ohne es öffentlich zu sagen: Sie verhandelte. Und wie! Das Ergebnis kann sich sehen lassen.

Freund und Gegner verwirrt

Nur hat die Führung dann auch das gemacht, was man eben in der Spitzenpolitik nicht machen sollte: Sie hat Freund und Gegner verwirrt. Darum stehen jetzt Andrea Nahles und Olaf Scholz in der Verantwortung, besonders Scholz, und der ist einer, auf den Steinmeier nicht nur persönlich große Stücke hält, sondern auf dessen Leistung er zählt. Allerdings hat der Präsident auch hier einen Wissensvorsprung. Scholz’ Witz erschließt sich im kleineren Kreis, sein scharfer Verstand schon einem größeren – aber es dauert, bis er sich der Mehrzahl erschließt. Ein bisschen wie bei Steinmeier. Der ist ebenso verschlossen, er wirkt nur anders.

So wird das denn eine Koalition, die politisch dem Präsidenten wie der Kanzlerin entspricht: Fachleute, die an der Spitze unaufgeregt miteinander umgehen werden. Selbstbewusst, selbstbestimmt. Damit hat Steinmeier aber nebenbei sein Amt in seiner politischen Wirkung ausgedehnt, und zwar nicht theoretisch, sondern ganz praktisch. Von einer neuen Dimension kann man zwar nicht sprechen, weil die Verfassung das hergibt. Aber selten war das Staatsoberhaupt so (tages-)politisch.

Das gilt zumal, weil Präsident Steinmeier enorm präsent ist. Er hat die Auslandsreisen, die er fast wie als Außenminister absolviert, noch ergänzt um etliche durchs Inland. Interessant wird darum werden, wie es sich entwickelt, wenn die Koalition sich gefunden hat. Aber bis dahin fließt noch viel Wasser die Spree hinunter. Und am Bellevue vorbei.

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