„Radikalisierungsprozesse früher erkennen“: Faesers Ministerium beruft neue Taskforce gegen Islamismus

Im Bundesinnenministerium hat am Dienstag eine neue Taskforce ihre Arbeit aufgenommen, um Maßnahmen gegen die Radikalisierung junger Menschen im Bereich des Islamismus auszuarbeiten.

„Diese Radikalisierungsprozesse müssen wir früher erkennen und stoppen – und möglichst von vornherein verhindern, dass sich weitere junge Menschen radikalisieren“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Der erste Schwerpunkt der Arbeitsgruppe soll auf der Online-Radikalisierung über Internetplattformen liegen.

Die Taskforce Islamismusprävention soll nach Angaben des Ministeriums Fachleute aus Sicherheitsbehörden, Zivilgesellschaft und Forschung zusammenbringen. Mit dabei sind Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, von Anti-Extremismus-NGOs und Landeskriminalämtern. Sie sollen „neue und effektive Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für die Prävention entwickeln“, erklärte Faeser.

Der erste Schwerpunkt liegt nach Ministeriumsangaben im Bereich Internet, weil dieses „eine immer bedeutendere Rolle bei der islamistischen Radikalisierung oftmals noch sehr junger Menschen“ spiele. Es sei zu beobachten, „dass Messenger-Dienste wie WhatsApp, Snapchat und Telegram, insbesondere jedoch die Video-Plattform TikTok, zunehmend auch für die Verbreitung von islamistischer und salafistischer Propaganda genutzt werden“, erklärte das Innenministerium.

Die Taskforce widme sich daher „zunächst dem Einfluss digitaler und sozialer Medien auf Radikalisierungsverläufe von jungen Menschen“ und werde „neue Ansätze für eine effektive Prävention im Netz entwickeln“, hieß es weiter. Mit der Taskforce setze die Bundesregierung auch einen Teil ihres Sicherheitspakts um.

Faeser hatte einen Expertenkreis zum Islamismus 2022 aufgelöst. Immer wieder hatte es daran Kritik gegeben. (AFP, Tsp)