„Rentenniveau auch über 2031 hinaus stabilisieren“: Bas weist Generationen-Vorwurf der Jungen Union zurück

Arbeitsministerin Bärbel Bas hat den Vorwurf junger Unions-Abgeordneter zurückgewiesen, dass der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf zu einer Renten-Haltelinie von 48 Prozent nicht generationengerecht sei. „Gerechtigkeit entsteht nicht, wenn man Jung und Alt gegeneinander ausspielt“, sagte die SPD-Co-Vorsitzende in einem am Montag veröffentlichten Youtube-Video. „Wir stehen deshalb zur Einigung beim Rentenpaket“, betonte sie und erteilte zugleich Überlegungen eine Absage, die Renten künftig statt an die Lohnentwicklung an die Inflation zu koppeln. „Ein stabiles Rentenniveau sorgt dafür, dass die Renten auch künftig mit den Löhnen steigen“, betonte Bas. Wenn man das Rentenniveau aufgeben würde, würde die Rente an Wert verlieren. Das wäre für alle ein Nachteil, für diejenigen, die heute arbeiten oder kurz davor stehen.

„Darum kämpfen wir als SPD dafür, das Rentenniveau langfristig auch über 2031 hinaus zu stabilisieren, damit du heute und in Zukunft auf eine sichere und gute Rente bauen kannst“, sagte sie in dem an SPD-Anhänger gerichteten Video. Die Junge Gruppe in der Unionsfraktion hatte aber genau dies kritisiert, dass der vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf über die im Koalitionsvertrag vereinbarte Frist 2031 Festlegungen trifft.

Die Arbeitsministerin argumentierte, dass eine stabile Rente kein Luxusgut sei, sondern die Arbeitnehmer in das System eingezahlt hätten. „Für uns ist das echte Generationengerechtigkeit.“ Man habe aber darüber hinaus in der Koalition vereinbart, auch die Betriebsrenten zu stärken, sowie eine Frühstartrente und eine Aktivrente zu vereinbaren. Zudem werde die private Vorsorge reformiert. „All das ist schon vereinbart und all diese Elemente sind genau die Elemente, die wir brauchen, um die Generationen zusammenzubringen und das Ganze generationengerecht zu machen“, mahnte sie.

Hintergrund ist, dass die SPD wie die Spitzen von CDU und CSU Änderungen an dem Gesetzentwurf ablehnen. Bundeskanzler Friedrich Merz hatte als Kompromiss eine Begleiterklärung vorgeschlagen, in der festgehalten wird, dass die Rentenkommission Vorschläge für eine grundlegende Reform der Renten machen wird. (Reuters)