Antwort auf Schulz-Vorstoß: Schäuble gegen zügige Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Ansicht von SPD-Chef Martin Schulz zurückgewiesen, man müsse zügig die Vereinigten Staaten von Europa schaffen. Er sei zwar überzeugt, „dass wir ein stärkeres Europa brauchen“, sagte Schäuble dem Tagesspiegel. „Aber die Menschen überall in Europa haben in diesen Zeiten der unglaublich schnellen und grundlegenden Veränderungen offenkundig das Bedürfnis, auch ein Stück weit Halt zu finden in ihren nationalstaatlichen Traditionen. Und da wäre es falsch, ihnen dieses Gefühl der Versicherung oder Rückbindung an das Nationale zu nehmen.“ Man müsse Europa stärken, indem man hier den richtigen Weg finde. „Die Formulierung, man wolle jetzt die Vereinigten Staaten von Europa innerhalb von fünf Jahren, und die Staaten, die nicht mitmachen, fliegen raus, ist etwas verkürzt, um es freundlich zu formulieren.“

Zustimmung zu Macron

Zustimmend äußerte sich Schäuble zu den Europa-Plänen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron: „Sie laufen nicht auf einen institutionellen Umbau der EU hinaus, sondern sind der Versuch, ohne Vertragsänderungen weiterzukommen. Diesen Ansatz unterstütze ich.“ Der Parlamentspräsident sieht auch das Projekt für eine engere militärische Kooperation innerhalb der EU positiv. „Nun sollten wir die Währungsunion weiter stabilisieren und die Bankenunion vertiefen. Darauf wird sich auch eine neue Koalition von CDU/CSU und SPD verständigen. Da bin ich ganz sicher.“

Das vollständige Interview mit Wolfgang Schäuble lesen Sie am Sonntag im gedruckten Tagesspiegel sowie im E-Paper ab Samstagabend.