Mann fährt im Kanzlerkonvoi mit und umarmt Scholz: „Ich habe die Situation nicht als dramatisch empfunden“

Ein Autofahrer hat sich Mittwoch am Frankfurter Flughafen mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer rechtzeitig eingeschritten sind. Zunächst hatte die „Bild“-Zeitung berichtet.

Zu dem Zwischenfall kam es, nachdem Scholz am Mittwoch vom Frankfurter Sitz der Europäischen Zentralbank zum Flughafen gefahren worden war. Der Wagen des Mannes konnte demnach zusammen mit dem Kanzlerkonvoi – trotz nicht angemeldeten Kennzeichens – auch die Sicherheitsschranke des Flughafens passieren.

Als der Kanzler seine Limousine auf dem Rollfeld verließ, stürmte der Fahrer des Autos auf Scholz zu, schüttelte ihm die Hand und umarmte ihn. Scholz habe es geschehen lassen, hieß es. Erst in diesem Augenblick seien die BKA-Personenschützer und Polizisten auf die potenziell bedrohliche Situation aufmerksam geworden und hätten den Mann festgenommen.

Der 48-Jährige ist nach Tagesspiegel-Informationen polizeibekannt, er soll bereits mit psychischen Problemen und Drogendelikten aufgefallen sein. Am Mittwoch soll der Mann den Kanzlerkonvoi für einen Hochzeitskorso gehalten haben und mit seinem Auto gefolgt sein.

Scholz erwartet keine personellen Konsequenzen

Scholz geht nach Angaben eines Regierungssprechers gelassen mit dem Vorfall um. „Der Bundeskanzler hat sich auch zu keiner Zeit bedroht gefühlt“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Freitag in Berlin. Weder Begegnung noch Umarmung seien von Scholz geplant gewesen. „Von daher war es überraschend für ihn, aber in der konkreten Situation kein großer Vorfall.“

Scholz selbst sagte dazu bei einer Pressekonferenz in der estnischen Hauptstadt Tallinn: „Was die Frage betrifft, dass mir Leute guten Tag sagen und mich begrüßen, ist das nie etwas, was mich besonders beeindruckt. Ich hab auch diese Situation nicht als dramatisch empfunden.“

Trotzdem stellten sich Fragen, die nun sorgfältig aufgeklärt werden müssten. Er selbst habe „die Situation nicht als dramatisch“ empfunden, sagte Bundeskanzler Scholz dem Tagesspiegel. Konsequenzen beim BKA verlange er nicht und fügte hinzu: „Ich fühle mich in sicheren Händen.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser kündigte eine Aufarbeitung des Vorfalls an. „Das darf nicht passieren“, sagte die SPD-Politikerin am Freitag nach einem Treffen mit dem tschechischen Innenminister Vit Rakusan am Grenzübergang Petrovice-Bahratal. Man werde jetzt „sehr genau aufarbeiten, woran es lag, um die Dinge dann auch möglichst abstellen zu können.“

Ein Sprecher des Innenministeriums bezeichnete den Vorgang als „natürlich inakzeptabel“. Es sei „auf den ersten Blick nicht ganz ersichtlich, wo der Fehler liegt“. Deshalb werde die Situation analysiert. Betroffen seien Sicherheitsmaßnahmen von Landespolizei, Bundespolizei und Bundeskriminalamt. „Ziel der Aufarbeitung ist selbstverständlich, dass sich so ein Geschehen nicht wiederholen kann“, hieß es.

Eine Sprecherin des Bundeskriminalamts (BKA) sagte der Zeitung: „Es wurde niemand verletzt. Die Person wurde ohne Widerstand von der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt festgenommen.“

Der Geschäftsführer des auch für private Personenschützer zuständigen Bundesverbands der Sicherheitswirtschaft, Martin Hildebrandt, sagte mit Blick auf den Vorfall mit dem Kanzler: „In 25 Jahren habe ich noch nicht von so was gehört. Das ist ein Gau für Personenschützer. Da muss irgendwas im Vorfeld schiefgelaufen sein.“

Eine Sprecherin der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt sagte: „Aus unserer Sicht hat die Bundespolizei richtig gehandelt.“ Das BKA wollte „aus polizeitaktischen Gründen“ keine weiteren Auskünfte erteilen. Die hessische Polizei wollte sich nicht näher zu dem 48-Jährigen äußern. Das Motiv und die Umstände seien Gegenstand der Ermittlungen wegen Hausfriedensbruch.

Flughafenbetreiber Fraport erklärte auf Anfrage, der Vorfall werde untersucht. Das Rollfeld des Frankfurter Flughafens ist für normale Passagiere nicht zugänglich. Pressevertreter werden, wenn sie den Bereich auf Einladung betreten dürfen, zuvor ausgiebig kontrolliert, auch auf Sprengstoff. (mit dpa)