„Sie testen täglich unsere Verteidigungsfähigkeit“: Merz warnt vor „realer“ Bedrohung durch Russland

Bei einem Besuch der Deutschen Marine in der Ostsee hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die entschlossene Abwehr von Gefahren aus Russland angekündigt.

„Die Bedrohung durch Russland ist real“, sagte Merz am Donnerstag auf der Marine-Fregatte „Bayern“ in der Ostsee. Bei russischen Angriffen auf Kiew in der Nacht auf Donnerstag sei das erste Mal auch die europäische Vertretung beschädigt worden.

Im Ostseeraum seien „tägliche Aktionen der russischen Armee“ zu beobachten, so Merz. „Sie testen unsere Verteidigungsbereitschaft und unsere Verteidigungsfähigkeit.“

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Weiter sagte der Kanzler: „Wir werden in den nächsten Monaten und den nächsten Jahren alles tun, um den Frieden, die Freiheit und die territoriale Integrität des Bündnisgebiets zu schützen.“ Deutschland habe dabei eine „außerordentlich wichtige Funktion“, sagte Merz. „Unsere geostrategische Lage ist die Drehscheibe in Europa – ob wir das wollen oder nicht.“

Merz besucht Nato-Kommando CTF Baltic in Rostock

Bei seinem Antrittsbesuch beim deutschen Marinekommando hatte sich Merz am Morgen in Rostock zunächst mit Marine-Inspekteur Jan Christian Kaack getroffen. Danach besuchten beide die Fregatte „Bayern“ und verfolgten eine Einsatzdemonstration des Personals. 

In Rostock besuchte Merz zudem das Hauptquartier des Nato-Kommandos CTF Baltic, das seit vergangenem Oktober im Auftrag der Allianz den Ostseeraum überwacht. Zu den Aufgaben der CTF Baltic zählt die Abschreckung in Friedenszeiten sowie die Verteidigung des Bündnisgebiets im Krisen- und Konfliktfall. Im Ostseeraum grenzen Nato-Gebiet und Russland direkt aneinander.

Rostocks Bedeutung für die Marine

Die Hansestadt Rostock hat in den vergangenen Jahren für die Marine stark an Bedeutung gewonnen. Rund 1.800 Soldatinnen und Soldaten sind an dem Standort stationiert, zu dem auch der Stützpunkt in Warnemünde zählt. Hinzu kommen etwa 300 Zivilangestellte.

Seit 2012 ist das Marinekommando dort angesiedelt. Der Stützpunkt Hohe Düne in Warnemünde auf der östlichen Warnowseite hat eine lange Tradition, zu der auch die Volksmarine gehört. Gewicht gewann der Standort mit der Übernahme der Warnowwerft durch den Bund. Dort werden Marineschiffe gewartet.

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Linke kritisiert Merz-Besuch in Rostock

Kritik am Marine-Besuch von Merz kam von den Linken. Es spreche Bände, dass der erste Besuch des Bundeskanzlers in MV militärischen Einrichtungen der Deutschen Marine gelte.

„Bei allem Respekt für die Bundeswehr: Ein Staatsmann, der unser Land wirklich voranbringen will, sollte nicht auf Verstärkung von Rüstung und militärischer Präsenz setzen, sondern Zukunftsbereiche in den Blick nehmen – Innovation, Bildung, Kultur, Gesundheitswirtschaft oder erneuerbare Energien“, sagte der parlamentarische Geschäftsführer und friedenspolitische Sprecher der Linksfraktion im Schweriner Landtag, Torsten Koplin. (dpa, AFP)