Weitreichende Lockerungen: Söder kritisiert Vorpreschen von Niedersachsen und Sachsen-Anhalt

Der 4. Mai galt als Einschnitt für die Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Dabei sind die Regelungen in den einzelnen Bundesländern aber keineswegs einheitlich. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder kritisierte diese Alleingänge. Er sei „ein bisschen unglücklich“ darüber, dass manche Länder jetzt schon über das hinausgingen, was man zwischen Bund und Ländern vergangene Woche vereinbart habe. 

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Am Mittwoch findet die nächste Bund-Länder-Beratung statt. Besonders Sachsen-Anhalt und Niedersachsen sind bei den Lockerungen der Corona-Maßnahmen vorgeprescht. Was darf man dort ab dem 4. Mai wieder?

Überblick über die Maßnahmen in Sachsen-Anhalt:

Viele Lockerungen sind in Sachsen-Anhalt auf den Weg gebracht worden – auch aufgrund der vergleichsweise niedrigen Infektionszahlen in dem Bundesland: 1.578 Infizierte und ein Neuanstieg von zwei Infizierten im Vergleich zum Vortag trägt wohl zu den vergleichsweise starken Lockerungen bei.

„In Bayern sind die Infektionszahlen pro 100.000 Einwohner fünf mal höher als bei uns“, begründete Ministerpräsident Reiner Haseloff seine Entscheidung. „Es muss doch auch jemand Erfahrung sammeln, wie wir den Ausstieg differenziert machen können“, sagte Haseloff weiter.

• Die wohl weitreichendste: Ab dem 4. Mai dürfen hier bis zu fünf Menschen zusammenkommen, die nicht in einem Haushalt leben. Hier muss jedoch der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. 
• Ab Montag dürfen hier außerdem Friseur-Salons unter Auflagen wieder öffnen, genauso wie große Geschäfte – die umstrittene 800 Quadratmeter-Regelung fällt weg, nach der nur Geschäfte bis zu 800 Quadratmeter Kunden empfangen dürfen. Auch Massage-Praxen, Barbiere, Kosmetikstudios sowie Nagel- und Fußpflege-Geschäfte dürfen wieder aufmachen. Hygienestandards sind auch hier einzuhalten, außerdem ist ein Mundschutz zu tragen.
• Zudem haben Bibliotheken und Museen unter Einhaltung gängiger Corona-Regeln wieder geöffnet.
• Sport im Freien ist bei Gruppen mit bis zu fünf Personen wieder erlaubt. Dabei darf man sich jedoch nicht berühren.
• Auch Gottesdienste dürfen wieder stattfinden – in Moscheen, Kirchen und Synagogen. Die Religionsgemeinschaften müssen allerdings selbst für die Einhaltung der Corona-Regeln sorgen.
• Weiterhin dürfen die Viertklässler wieder zurück in die Grundschulen, außerdem dürfen Alleinerziehende nun generell ihre Kinder in die Notbetreuung bringen. Spielplätze werden ab dem 8. Mai wieder geöffnet. 

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Überblick über die Maßnahmen in Niedersachsen:

Auch in Niedersachsen gibt es weitreichende Lockerungen. Am Montag stellte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) einen Fünf-Stufen-Plan vor, der alle Bereiche des öffentlichen Lebens umfassen soll. Weil betonte, dass Niedersachsen damit "als erste Landesregierung" einen Gesamtplan für den Weg zurück in die Normalität erstellt habe. Dies erklärte der Ministerpräsident einerseits mit den zurückgehenden Infektionszahlen aber auch mit den enormen Schäden für zahlreiche Branchen.

Er könnte gut verstehen, dass jeder Bürger und jede Bürgerin sich wünsche, dass möglichst die eigene Betroffenheit als erste angegangen werde. „Wir müssen jedoch in allen Bereichen immer wieder das Infektionsrisiko gegen Schäden in Wirtschaft und Gesellschaft abwägen.“

Der niedersächsische Ministerpräsident betonte aber auch, dass es gut möglich sei, dass der Fahrplan umgestellt oder ausgesetzt werde, wenn die Infektionszahlen sich „spürbar in die falsche Richtung“ entwickeln würden.

• Ab dem 6. Mai sollen die ostfriesischen Inseln wieder für Tagestouristen zugänglich sein, wenn die Kommunen grünes Licht geben. In einer ersten Stufe dürfen Gastronomieeinrichtungen ab dem 11. Mai wieder öffnen – in diesem Fall Biergärten, Restaurants, Gaststätten und Cafés. Dabei gibt es eine Reservierungs- und Kontaktdatenpflicht. Bars, Kneipen und Clubs müssen jedoch weiter geschlossen bleiben.
• Außerdem soll ab dem 11. Mai die 800-Quadratmeter-Regelung entfallen, Abstandsregeln müssen jedoch eingehalten werden.
• Ab dem 25. Mai sollen auch Hotels, Pensionen und Jugendherbergen wieder öffnen, allerdings nur mit einer Auslastung von maximal 50 Prozent, Ferienhäuser können bereits ab dem 11. Mai wieder vermietet werden.
• Ab dem 25. Mai sollen zudem Schulen für weiteren Klassen öffnen, vor den Sommerferien sollen alle Jahrgänge wieder in die Schule gehen können. Ab dem 11. Mai soll bereits die Quote für die Notbetreuung von Kindern auf 40 Prozent ausgeweitet werden, ab dem 6. Mai können Eltern eine private Betreuung von bis zu fünf Kindern organisieren.
• Spielplätze im Freien, Zoos, Museen, botanische Gärten und Sportplätze sind bereits wieder geöffnet - ab dem 25. Mai sollen dann in Niedersachsen auch Freibäder dazukommen.