„Sonst war`s das mit der Zeitenwende“: Bundeswehrverband fordert mehr Tempo bei Truppenmodernisierung

Ein Jahr nach der Ankündigung des Sondervermögens für die Bundeswehr beklagt der Deutsche Bundeswehrverband ein zu schleppendes Tempo bei der Modernisierung der Truppe.

Seit der „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe sich für die Soldatinnen und Soldaten „noch nichts spürbar verbessert“, sagte Verbandschef André Wüstner der „Bild am Sonntag“.

Es braucht eine echte Wende, sonst war`s das mit der Zeitenwende.

André Wüstner, Bundeswehrverband

Dies sei zwar in der Kürze der Zeit auch kaum möglich. „Dennoch braucht es mehr Tempo“, betonte Wüstner. „Ob bei Material, Personal oder Infrastruktur, es braucht in dieser Legislaturperiode eine echte, in der Truppe spürbare Wende, sonst war`s das mit der Zeitenwende.“

Bundeswehr in der „Zeitenwende“

Scholz hatte am 27. Februar 2022 - drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine - in einer Rede im Bundestag von einer „Zeitenwende“ gesprochen.

Er kündigte damals zugleich ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro an, um die über Jahre zusammengesparte Bundeswehr wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung fit zu machen.

Bundeswehr im Ernstfall weder einsatzfähig noch abwehrbereit

Wüstner sagte nun, er halte die Bundeswehr in ihrem aktuellen Zustand weder für voll einsatzfähig noch für abwehrbereit.

Dies sei die Bundeswehr schon zu Beginn des Ukraine-Kriegs nicht gewesen. Doch durch die Material-Lieferungen an die Ukraine seien weitere Lücken entstanden.

Nach Lieferungen an Ukraine: Bislang kein Ersatz bestellt

Von dem an die Ukraine gelieferten Material sei nichts ersetzt worden, sagte der Chef des Bundeswehrverbands. So sei für die an Kiew abgegebenen Panzerhaubitzen bis heute „keine einzige“ für die Bundeswehr nachbestellt worden.

Auch die 18 Leopard-2-Kampfpanzer, die Deutschland an die Ukraine liefern werde, „müssen in den nächsten Wochen nachbestellt werden“, forderte Wüstner.

„Blanker als vor einem Jahr“

Der CDU-Politiker und Oberst a.D. Roderich Kiesewetter gab Wüstner recht. „Die Bundesrepublik Deutschland ist gegenwärtig nicht verteidigungsbereit und sie ist heute ,blanker’ als vor einem Jahr“, sagte er dem Tagesspiegel. „Mit der Ankündigung der Zeitenwende ist ihre Umsetzung in der Bundeswehr bislang ausgeblieben, ein Jahr wurde vergeudet.“

Auch in der Ampel pochen sie auf Tempo bei der Zeitenwende. „Es muss jetzt darum gehen, die Zeitenwende nicht nur anzukündigen, sondern umzusetzen“, sagte der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer dem Tagesspiegel. „Wir brauchen eine erhebliche Beschleunigung der Beschaffung. Hier liegen die notwendigen Reformen auch ein Jahr nach Ausrufung der Zeitenwende brach.“

FDP-Fraktionschef Christian Dürr meint, es müsse jetzt alles daran gesetzt werden, die Bundeswehrbestände schnellstens aufzufüllen. „Unsere Soldatinnen und Soldaten sollen sich darauf verlassen können, dass die Beschaffung von militärischem Material und der entsprechenden Ausstattung oberste Priorität hat“, sagte er dem Tagesspiegel. Nur so könne die Zeitenwende gelingen.

CDU-Politiker Kiesewetter moniert aber auch, dass bei Teilen der SPD und der Grünen die Unterstützung für die Erreichung des zugesagten Zwei-Prozent-Ziels der Nato ab diesem Jahr fehle. „Die Bundesregierung ist entscheidenden sicherheitspolitischen Fragen gespalten!“, sagte er. Im Kanzleramt fehle der politische Wille, die Zeitenwende umzusetzen. Deshalb komme es jetzt auf den neuen Verteidigungsminister Boris Pistorius an. (mit AFP)