Streit um gescheiterte Task-Force Bildung: Die Einladung kam erst ein Jahr nach Ankündigung

Ein Sprecher der Kultusministerkonferenz hat auf Vorwürfe von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) reagiert, die Länder hätten das Zustandekommen einer Task-Force Bildung verhindert.

„Das Schreiben der Bundesministerin mit dem Wunsch nach Beteiligung ist offiziell am Freitag im Sekretariat der Kultusministerkonferenz eingegangen“, sagte er dem Tagesspiegel. Angekündigt hatte Stark-Watzinger die fragliche Task-Force allerdings nicht erst vor wenigen Tagen, sondern vor einem Jahr, und zwar im Rahmen des sogenannten Bildungsgipfels.

In Fachkreisen war dieser allgemein als gescheiterte Showveranstaltung gewertet worden. Stark-Watzinger war damals mit der Ankündigung in die Gegenoffensive gegangen, sie wolle eine Task-Force Bildung von Bund, Ländern und Kommunen einberufen.

Leider haben die Länder das Angebot bisher nicht angenommen, sondern regelmäßig vertagt.

Eine Sprecherin des Bildungsministeriums

Vergangene Woche hatte die Unionsfraktion im Bundestag daran erinnert und die Frage aufgeworfen, was seitdem passiert ist. Stark-Watzinger verteidigte sich mit Vorwürfen in Richtung der Länder. „Das Bundesbildungsministerium hat die Task-Force als Angebot einer neuen Kultur der Zusammenarbeit angeregt. Leider haben die Länder das Angebot bisher nicht angenommen, sondern regelmäßig vertagt“, sagte eine Sprecherin des Bildungsministeriums dem Tagesspiegel.

Das lässt die Kultusministerkonferenz nun mit dem Hinweis, es sei überhaupt erst nach rund einem Jahr in der Sache ein Schreiben eingegangen, nicht länger unkommentiert im Raum stehen. Weiter sagte der Sprecher dem Tagesspiegel: „An der Stelle möchte ich darauf hinweisen, dass die Bundesministerin vergangene Woche in der Kultusministerkonferenz zu Gast war und dort die Gelegenheit gehabt hätte, dies mit den Landesministerinnen und -ministern sowie Senatorinnen und Senatoren zu besprechen.“ Das Schreiben werde nun zunächst im KMK-Präsidium beraten.

Sicher ist damit nur eines: dass von der angekündigten Task-Force Bildung weit und breit nichts zu sehen ist.