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Thema

Frank-Walter Steinmeier

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Die Slowakei erklärt Ungarns Präsidenten zur Unperson – nur ein Beispiel für die Renationalisierung Mittel- und Osteuropas.

Von Sebastian Bickerich

SPD-Kanzlerkandidat Frank- Walter Steinmeier will im Falle eines Sieges bei der Bundestagswahl einen "konkreten Fahrplan" für den Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan aushandeln. Jetzt schon ein Datum für den Bundeswehr-Abzug festzulegen, hält er aber für unverantwortlich. In Afghanistan häufen sich derweil Beschwerden über Wahlbetrug.

Von Michael Schmidt

Zwar können sich Union und FDP längst nicht als Sieger fühlen, doch das neue Politbarometer zeigt: Der seit Wochen stabile Trend hin zu Schwarz-Gelb auf Bundesebene ist weiter intakt.

Von Albert Funk

Könnten die Deutschen ihren Kanzler direkt wählen, würde Amtsinhaberin Angela Merke ganz klar vorne liegen. Abgeschlagen hingegen ist SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. Seit Beginn der sogenannten K-Frage 1977 wurde nie ein größerer Abstand zwischen zwei Kandidaten erzielt.

Im Norden Afghanistans sind rund 3900 deutsche Soldaten der Nato- Truppe Isaf stationiert, die zuletzt häufiger angegriffen wurden. Nun wird über einen Abzugstermin diskutiert. Was ist wahrscheinlich?

Von Robert Birnbaum

Sie werden sich ganz unbefangen geben am Freitagabend auf dem Weinberg in Mayschoß. Und doch sind große Emotionen im Spiel, wenn SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Parteivize AndreaNahles in deren Wahlkreis in Rheinland-Pfalz Ministerpräsident Kurt Beck treffen.

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SPD-Politiker fürchten den Schaden im Wahlkampf, doch SPD-Kanzlerkandidat Frank- Walter Steinmeier steht zu Ulla Schmidt. Die Gesundheitsministerin soll Mitglied seines Wahlkampfteams bleiben, auch wenn sie sich in der sogenannten Dienstwagenaffäre in Widersprüche verwickelt hat.

Von
  • Stephan Haselberger
  • Antje Sirleschtov

Dass sie „abgecheckt“ wird, ist Angela Merkel (CDU) zwar genauso gewohnt wie Frank-Walter Steinmeier (SPD), doch die Wortwahl für eine solch kritische Begutachtung dürfte für die beiden Politiker weniger geläufig sein. Um junge Menschen vor der Bundestagswahl am 27.

Abschalten, aufwachen, ankreuzen. Die postmoderne Politikverdrossenheit ist besser als ihr Ruf. Vor 200 Jahren hat sich bereits Hegel darüber mokiert, welche Anstrengungen damals (englische) Möchtegern-Parlamentarier unternehmen mussten, um ihre Basis auf die Wahl und sich selbst einzuschwören.

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Die SPD macht Wahlkampf am Potsdamer Platz: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit wirkt sonnig und entspannt. Der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erreicht indes fast schrödersches Niveau.

Von Lars von Törne

Es ist erst ein paar Tage her, dass SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier Fairness für Ulla Schmidt eingefordert hat. Es gebe Wichtigeres als die Spanien-Trips der Gesundheitsministerin, mahnte er.

Von Stephan Haselberger

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihren Dienstwagen auch in den vergangenen drei Jahren an ihrem Urlaubsort in Spanien genutzt. Anders als in diesem Jahr hat Schmidt nach Tagesspiegel-Informationen die Kosten für Hin- und Rückfahrt des Dienstwagens jedoch in den Vorjahren nicht selbst übernommen - sondern den Steuerzahler bezahlen lassen.

Von Antje Sirleschtov
RTL Townhall Meeting mit BM Steinmeier

Warum die RTL-Sprechstunde mit Frank-Walter Steinmeier wirklich gut war. Matthias Kalle über den Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten in "Zuschauer fragen - Frank-Walter Steinmeier antwortet".

Von Matthias Kalle
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In seinem "Deutschlandplan" kommt die Steinkohle zwar nicht vor. Doch nach einem Besuch in einer der letzten deutschen Zechen will SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier den geplanten Ausstieg aus der Steinkohleförderung verhindern - und liefert der politischen Konkurrenz Munition für den Wahlkampf.

Zum „Deutschland-Plan“von Frank-Walter SteinmeierWenn schon Visionen, dann sollte Herr Steinmeier lieber mal in die Sterne gucken und uns sagen, wie er die enormen Schulden der öffentlichen Hand von nunmehr fast zwei Billionen Euro zu tilgen gedenkt. Wenn er jede Sekunde einen Euro zurückzahlt, dann hätte er an die 50 000 Jahre zu tun.

Zum BundestagswahlkampfEin spannender und interessanter Wahlkampf ist von den bedächtig agierenden Hauptakteuren – Bundeskanzlerin Merkel und ihrem Herausforderer Steinmeier – eher nicht zu erwarten. Ein lustlos geführter Wahlkampf wird das Wahlvolk weiter in die Politik- und Parteienverdrossenheit und nicht an die Wahlurnen treiben.

Zur Berichterstattung über DienstwagenIm Sommerloch des Sommertheaters 2009 spielt der Dienstwagen anscheinend die unumschränkte Hauptrolle: Ulla Schmidt benutzt ihn in Spanien und lässt ihn sich sogar klauen, Frank-Walter Steinmeier verreckt er trotz neuer Frauenpower im sogenannten Kompetenzteam und Schumi wollte in seinem neuen Ferrari-Dienstwagen trotz Rente mit 40 ein glänzendes Comeback feiern. Wird etwa die Bundestagswahl 2009 diesmal in einem und durch einen Dienstwagen entschieden werden?

Ein 63 Seiten langes "Industriepolitisches Gesamtkonzept" aus dem Haus von Minister Karl-Theodor zu Guttenberg wird von der SPD heftig kritisiert. Doch das Ministerium wiegelt ab. Das Papier sei obsolet.

Von Antje Sirleschtov
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Früher fuhr die Distel nach Wandlitz, um das SED-Politbüro ein wenig zum Lachen zu bringen. Heute kommt Bundespräsident Horst Köhler mit seiner Frau Eva Luise ganz privat zur Premiere ins Kabarett an der Friedrichstraße, quetscht sich durch bis zur Mitte von Reihe 3 und klatscht am Ende entspannt und froh gelaunt, weil er das Programm "richtig gut" fand.

Von Lothar Heinke

Lange wurde um den Ausstieg aus der Kohleförderung gekämpft. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier fordert nun eine Verlängerung. Das Ausstiegsdatum aus der Kohleförderung soll 2018 sein.

Wo der echte Wahlkampf mit Dienstwagenaffären und Jobversprechen vor sich hin dümpelt, muss das Theater für die Dramatik sorgen. Christine Wahl über die kleinen Referentinnen der großen Politiker.

Von Christine Wahl

Die Wahlkampfattacke der SPD auf den Wirtschaftsminister wegen gekaufter Gesetzestexte fällt auf sie selbst zurück.

Von Antje Sirleschtov
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