Maaßens Kandidatur soll in Thüringen AfD-Wähler zur CDU zurückholen. Doch selbst wenn das klappt: Der Preis könnte hoch sein. Ein Kommentar.
Thema
Hans-Georg Maaßen
Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef soll für die Thüringer CDU in den Bundestag. Maaßen erhielt 37 von 43 abgegebenen Stimmen.
Olaf Scholz verspricht ein neues Klimagesetz, Wahlforscher sieht Wählerpotenzial der Grünen bei 60 Prozent – das und mehr im Nachrichtenüberblick.
Hans-Georg Maaßen polarisiert. Doch die CDU in Südthüringen wird den Ex-Geheimdienstchef wohl als Direktkandidaten nominieren. Ein riskanter Zug.
Für SPD-Generalsekretär Klingbeil wäre ein Bundestagsmandat für den Ex-Verfassungsschutzchef „ein verstörendes Signal der Union“. Dabei hat Maaßen gute Chancen.
Dutzende Film- und Fernsehstars veröffentlichen ironische Videos zur Corona-Politik. Nach harter Kritik ziehen die ersten ihre Videos zurück.
Den Ex-Präsidenten des Verfassungsschutzes zieht es in die Bundespolitik. Hans-Georg Maaßen will im September im Wahlkreis 196 in Südthüringen kandidieren.
Wie kam die Berliner AfD an ein 43 Seiten langes Gutachten des Berliner Verfassungsschutzes über sie? Andreas Geisel zog nun erste Konsequenzen in der Affäre.
Ein Geheimgutachten des Berliner Verfassungsschutzes zur AfD-Einstufung gelangte zur Partei, eine Blamage für Innensenator Geisel. Die Gemengelange ist diffus.
Gerhard Schindler sieht die Republik in Gefahr, weil sie zu wenig für ihre Sicherheit tue. Er präsentiert in seiner „Streitschrift“ Ideen für einen Wandel.
Schweden-Fans, russischer Flecktarn und immer wieder Reichsbürger. Ein Video zeigt die Menge beim Sturm auf das Parlamentsgebäude - inklusive Kinderwagen.
Ex-DDR-Bürgerrechtler und Unionsfraktionsvize Vaatz verteidigt in einem neurechten Blog die Berliner Corona-Demo – und fühlt sich an NS-Zeit und DDR erinnert.
Den Job als Verfassungsschutz-Chef traute ihm kaum einer zu. Doch Thomas Haldenwang geht gegen die Rechten vor wie keiner vor ihm.
Die Affäre um Philipp Amthor geht weiter. Dem „Spiegel“ zufolge hat er auch für eine Kanzlei gearbeitet – die eine Verbindung zu Augustus Intelligence hat.
Viele rätseln, warum der CDU-Jungstar seine Karriere aufs Spiel setzt. Wie konnte ihm das passieren? Er selbst sagte einmal: Wo wir groß werden, das prägt uns.
Die Affäre um CDU-Jungstar Amthor zieht Kreise in der Partei. Das betrifft auch Amthors Gesprächspartner und Parteifreund im Wirtschaftsministerium.
Die Nachwuchshoffnung der CDU sieht sich schweren Vorwürfen ausgesetzt. Wirtschaftsminister Peter Altmaier will die Vorgänge um Amthor „untersuchen lassen“.
Hans-Georg Engelke und Dieter Romann managen für den Innenminister die Abwehr von Covid-19 aus dem Ausland. Die Schließung der Grenzen ist ein Kraftakt.
Der Chef der AfD in NRW sagt: Seit sechs Monaten gibt es Kontakte mit Mitgliedern der Werteunion. Der CDU-nahe Verein will davon nichts wissen.
Hans-Georg Maaßen: Ein Euro TV-Gebühr im Monat reicht. Der CDU-Politiker verhebt sich an der Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Der angekündigte Rückzug Annegret Kramp-Karrenbauers stürzt die Groko in ihre dritte große Krise. Zum ersten Mal aber steht die CDU vor der Zerreißprobe.
Die CDU steht jetzt vor einem Streit über die Richtung der Partei - und das Personal an der Spitze. Wer folgt auf Kramp-Karrenbauer?
Die Verteidigung hat beantragt, den früheren Chef des Verfassungsschutzes in den Zeugenstand zu berufen. Er soll klären, inwieweit man über die Gruppe Bescheid wusste.
FDP-Politiker Thomas Kemmerich wurde mit Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten gewählt. Dafür gibt es harsche Kritik. Ein Überblick über die Reaktionen.
Der konservative CDU-Mann und Ex-Verfassungsschutzchef empfiehlt der Thüringer CDU eine Minderheitsregierung mit der FDP – und lobt die Taktik der AfD.
Obwohl Rot-Rot-Grün in Thüringen keine Mehrheit hat, will sich Linken-Politiker Ramelow am Mittwoch wiederwählen lassen – das birgt Risiken. Ein Überblick.
Die AfD will in Thüringen einen eigenen Ministerpräsidenten-Kandidaten ins Rennen schicken. Regierungschef Ramelow stört das gar nicht.
Außerdem: Die AfD in Thüringen mag Maaßen und Online-Glücksspiele sollen legal werden. Das waren die Themen des Tages – und das steht morgen an.
Mit seinem Ministerpräsidenten-Vorstoß hat Björn Höcke Aufregung provoziert. Der Name Maaßen kam ihm gerade recht. Nutzen wird er ihm aber nicht. Ein Kommentar.
Update
Höcke bringt Maaßen ins Spiel: AfD in Thüringen will Ministerpräsidentenkandidaten aufstellen
Man brauche einen Gegenkandidaten zu Ramelow, sagt Thüringens AfD-Fraktionschef Höcke. Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen winkt ab.
Auch ohne die Einmischung von Hans-Georg Maaßen ist der Prozess der SPD-Chef-Wahl schon kompliziert genug. Für Geywitz/Scholz ist das Problem die Mobilisierung.
Der Ex-Chef des Verfassungsschutzes ist voll des Lobes für den Finanzminister. Doch auf Twitter löst das eher Häme aus.
CDU-Politiker in Thüringen wollen Gespräche mit Höckes AfD. Und damit sind sie nicht alleine. Eine Analyse.
Demokratie braucht Streit, sagt der Bundespräsident. Aber Demokratie braucht auch den richtigen Ton. Im Netz wird er schief. Ein Kommentar.
„Der politische Arm des Rechtsterrorismus": Etappensieg für SPD-Politiker Roth im Streit mit der AfD
Darf die AfD „politischer Arm des Rechtsterrorismus“ genannt werden? Die Partei geht nicht mehr gegen die Äußerung des SPD-Politikers Michael Roth vor.
In Deutschland steigt die Bereitschaft, aus Dissens auch brachiale Formen des Protests abzuleiten. Die Meinungsfreiheit muss verteidigt werden. Ein Kommentar.
Bereits fünf Tage nach der Gewalt in Chemnitz hat der damalige Verfassungsschutz-Chef Druck auf die Sicherheitsbehörden ausgeübt. Dies belegt ein BKA-Dokument.
Wenn sich der Chef der hessischen Filmförderung mit AfD-Boss Meuthen trifft, ist das ein Politikum. Ein zwingender Rücktrittsgrund ist es nicht. Ein Kommentar.
Im Wahlkampf lud Sachsens Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) Ex-Geheimdienstchef Maaßen ein. Jetzt steht seine Wiederwahl infrage.
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer machte ausnahmsweise nach den Landtagswahlen keine Fehler. So weit ist es schon, dass man das erwähnen muss. Ein Kommentar.