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Thema

Robert Habeck

Mehr Kohle, mehr Wind. Vor dem Braunkohlekraftwerk Jänschwalde dreht sich ein Windrad. Bis Ostern soll ein Entwurf für eine EEG-Reform vorliegen. Die große Koalition will bei der Ökostromförderung schnell Fakten schaffen.

Die Ökostromförderung soll in diesem Frühjahr neu gestaltet werden. Die Grünen bieten Hilfe an Schon längst haben Experten und Interessengruppen ihre Vorstellungen vorgelegt.

Von
  • Dagmar Dehmer
  • Cordula Eubel
Der Generationswechsel bei den Grünen wurde lange aufgeschoben. Das liegt zum einen daran, dass Trittin (links), Roth und Künast nach dem Ende der rot-grünen Regierungszeit lange hofften, noch mal an die Macht zu kommen.

Sie hatten auf das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte gehofft - eine eklatante Fehleinschätzung, wie sich schnell zeigte: Die Grünen liegen am Boden und müssen sich berappeln. Doch wer sie dabei anführen soll, ist noch unklar. Und der Personalwechsel allein wird ihre Probleme nicht lösen.

Von Cordula Eubel

Im Vorfeld der in der nächsten Woche stattfindenden Agrarministerkonferenz fordern die Grünen-Agrarminister aus fünf Bundesländern ein stärkeres Umsteuern der Landwirtschaft bei der nationalen Umsetzung der EU-Agrarreform. Ulrike Höfken (Rheinland-Pfalz), Alexander Bonde (Baden-Württemberg), Robert Habeck (Schleswig-Holstein), Christian Meyer (Niedersachsen) und Johannes Remmel (Nordrhein-Westfalen) machten sich am Donnerstag für Umschichtungen zugunsten von Umweltstandards stark.

hinten schwarzer Kastenbau (Akw), vorne beiger Kastenbau (Zwischenlager)

Nach dem Aus für das Zwischenlager Brunsbüttel ist völlig offen, wo mehr als 30 Castoren bleiben sollen. Das Endlagergesetz wird kommende Woche aber vermutlich trotzdem beschlossen.

Von Dagmar Dehmer

Über den Verbleib der 26 Castorbehälter wird doch erst 2014 entschieden Ein Streit darüber hätte den Endlagerkompromiss gefährdet.

Von Dagmar Dehmer
Atomvogelscheuche vor gelben Fässern mit Radioaktivitätssymbol

Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin haben den Streit über die Zwischenlager für 26 Castoren auf 2014 verschoben. Derweil wird von Montag an vor Gericht darüber verhandelt, ob das Zwischenlager Brunsbüttel überhaupt eine gültige Betriebserlaubnis hat.

Von Dagmar Dehmer
Nach der Wahl ist vor der Koalitionsdebatte. Auch eine große Koalition ist in Schleswig-Holstein denkbar. Foto: Jens Köhler/dapd

Bald nur noch große Koalitionen oder Dreierbündnisse: SPD und CDU sind von der bunten Parteienlandschaft genervt.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Hans Monath
Die großen werden kleiner und wissen nicht so recht, wie sie damit umgehen sollen.

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein müssen sich die etablierten Parteien wohl vor allem auf große Koalitionen oder Dreierbündnisse einstellen: SPD und CDU sind von der bunten Parteienlandschaft aber genervt.

Von
  • Robert Birnbaum
  • Cordula Eubel
  • Hans Monath
Jost de Jager, CDU-Spitzenkandidat (links), und Torsten Albig, SPD-Spitzenkandidat, beäugen sich in Kiel.

In Schleswig-Holstein zeichnet sich ein knapper Wahlausgang ab. Nach ersten Hochrechnungen liegt die CDU hauchdünn vor der SPD. Die Grünen sind drittstärkste Kraft. SPD und Grüne wollen ein Bündnis mit dem SSW. Die FDP hat ein anderes Ziel.

Von
  • Christian Tretbar
  • Sabine Beikler
  • Karin Christmann
Kaperfahrt. Oberpirat Torge Schmidt will ein bedingungsloses Grundeinkommen, das Geld dafür werde schon irgendwoher kommen, sagt er.

In Schleswig-Holstein bringen die Piraten Unordnung in eine bisher simple Angelegenheit namens: Koalitionsfrage. Der CDU nehmen sie die Machtoptionen, Linken und FDP die Stimmen, der SPD die rot-grüne Hoffnung. Und mit den Grünen richten sie noch Übleres an.

Von Robert Birnbaum
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