Treffen in Vietnam : Wie aus Trumps „Sieg“ Kims Triumph wurde

Nordkorea ist in Afrika ein großer Handelspartner, der Kontinent ist wichtig für den Kampf gegen die atomare Bedrohung. Trump ignoriert das. Ein Essay.

Grant T. Harris
Ein Herz und eine Seele? Vorbereitungen zum zweiten Treffen von US-Präsident Trump und dem nordkoreanischen Herrscher Kim Jong Un.
Ein Herz und eine Seele? Vorbereitungen zum zweiten Treffen von US-Präsident Trump und dem nordkoreanischen Herrscher Kim Jong Un.Foto: AFP

Nach seinem Amtsantritt im Januar 2017 intensivierte US-Präsident Donald Trump die Bemühungen Amerikas, Nordkorea zu isolieren. Und zunächst schienen die diplomatische Kampagne und der Druck, den seine Regierung ausübte, echte Fortschritte zu zeigen, insbesondere in Afrika, wo Nordkorea wirtschaftliche und militärische Beziehungen zu mehr als zwei Dutzend Ländern unterhält.

Im vergangenen Jahr wurden diese Fortschritte dann plötzlich zunichtegemacht, als Trump im Anschluss an seinen Gipfel mit dem nordkoreanischen Führer Kim Jong Un in Singapur voreilig den Sieg verkündete. Am 27. und 28. Februar wird das zweite Gipfeltreffen mit Kim stattfinden. Wenn er den gleichen Fehler wiederholt, werden die Bemühungen seiner Regierung, Nordkorea zu isolieren, erneut eine Niederlage einstecken müssen, und Kim wird noch weniger Grund haben, sein Waffenprogramm zu beenden.

Vor dem Gipfel 2018 in Singapur hatte die Regierung Trump die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea verschärft, auf ihre Durchsetzung gepocht und war an afrikanische Länder herangetreten, um sich deren Unterstützung zu sichern. Und diese Kombination aus US-Engagement auf höchster Ebene, gutem Zureden und Druck ließ mehrere afrikanische Regierungen – unter anderem in Ägypten, Sudan, Uganda und Angola – verkünden, dass sie ihre Zusammenarbeit mit Nordkorea reduzieren würden. Während einige sich verpflichteten, nordkoreanische Militärtrainer auszuweisen, versprachen andere, keine nordkoreanischen Waffen mehr zu kaufen und keine Geschäfte mit von den UN sanktionierten Unternehmen zu tätigen. Diese Schritte versprachen, Nordkorea weiter zu isolieren und seinen Zugang zu harter Währung zu verringern, die notwendig ist, um seine Atom- und Raketenprogramme zu unterhalten.

Leider ging das, was über Jahre erreicht wurde, an einem einzigen Tag verloren. In einem charakteristisch vollmundigen und unfundierten Tweet erklärte Trump am 13. Juni 2018: „Es gibt keine atomare Bedrohung mehr aus Nordkorea.“ Obwohl sein eigener Vizepräsident und Geheimdienstchefs später zu ganz anderen Schlussfolgerungen gelangten, war Trump entschlossen, die Fiktion eines diplomatischen Durchbruchs zu verkaufen, auch wenn das bedeutete US-Diplomaten einen Maulkorb zu verpassen. Das „Wall Street Journal“ berichtete im vergangenen Dezember: „Viele in der Regierung Trump wurden angewiesen, über die nordkoreanische Renitenz zu schweigen, aus Besorgnis, dass Äußerungen das Bild eines wirksamen Sanktionsregimes untergraben oder die Verhandlungen zwischen Washington und Pjöngjang belasten könnten.“

Afrika merkte, dass Trump sich nicht wirklich interessierte

Da sich die Regierung Trump ganz auf die Aufrechterhaltung eines falschen Narratives konzentrierte, mussten sich afrikanische Regierungen mit illegalen Verbindungen zu Nordkorea keine Sorgen mehr über Druck aus den USA wegen der Sanktionen machen, und sie hatten auch keinen Anreiz, ihre Versprechen einzuhalten, die Beziehungen zu beenden. Schließlich stellt Nordkorea für die afrikanischen Länder keine unmittelbare Sicherheitsbedrohung dar, bietet aber Freundschaft, billige Waffen und Infrastrukturinvestitionen.

Seit Trump begonnen hat, so zu tun, als hätte er die nukleare Gefahr aus Nordkorea gebannt, tun afrikanische Länder so, als würden sie die Beziehungen zum Kim-Regime beenden. Obwohl sie diskreter vorgehen, bilden nordkoreanische Kommandos immer noch ugandische Soldaten aus, und nordkoreanische Unternehmen wie Malaysia Korea Partners und Mansudae setzen sich immer noch über Sanktionen hinweg und verdienen Geld in Afrika. Und US-Beamte sind lahmgelegt und nicht in der Lage angemessen zu reagieren, aus Furcht im Widerspruch zur offiziellen Linie des Weißen Hauses zu stehen.

Es ist nicht überraschend, dass Trump Selbstdarstellung den Vorzug über Wahrheitsgehalt gegeben oder langfristige Durchsetzungsbemühungen unterdessen vernachlässigt hat. Aber die Bedeutung dieses Missgriffs sollte nicht unterschätzt werden. Aufgrund eines einzigen Tweets von Trump und seiner anhaltenden Selbsttäuschung über das nordkoreanische Atomprogramm werden den USA wahrscheinlich bis weit in die Zukunft hinein weniger Optionen zur Verfügung stehen, das Kim-Regime zu isolieren oder Nordkorea entgegenzutreten.

Je weniger China und Russland an Kims Seite stehen, desto wichtiger wird Afrika

Für Nordkorea ist sein Standbein in Afrika von großer Bedeutung, insbesondere sofern und soweit die USA China und Russland davon überzeugen, ihre eigene unzulässige Unterstützung für das Kim-Regime einzuschränken. Einer Datenvisualisierung des Observatory of Economic Complexity am MIT zufolge hat der Handel Nordkoreas mit afrikanischen Ländern dem Regime in den letzten Jahren Hunderte von Millionen Dollar eingebracht. Gleichzeitig hat ein UN-Expertengremium die Beziehungen Nordkoreas zu verschiedenen afrikanischen Ländern als besorgniserregende Schwachstelle bei der Durchsetzung globaler Sanktionen hervorgehoben.

Indem Trump persönlich die jahrelange Arbeit untergraben hat, die in die Isolierung Nordkoreas und das Kappen seiner Finanzströme geflossen ist, hat er die Optionen des Kim-Regimes erweitert und den Druck auf Nordkorea verringert, über eine friedliche Abrüstung zu verhandeln. Wenn Trump seine Behauptungen nach dem bevorstehenden Gipfel mit Kim in Vietnam nicht mit der Realität in Einklang bringt, wird er die Regelungen zur Durchsetzung der Sanktionen weiter schwächen, die notwendig sind, um die internationalen Beziehungen zum Erliegen zu bringen, die es Nordkorea ermöglichen, seine Waffenprogramme aufrechtzuerhalten. Selbsterklärte Siege auf Twitter zählen nicht.

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- Grant T. Harris ist CEO von Harris Africa Partners LLC und war von 2011-2015 Sonderberater des US-Präsidenten sowie Senior Director for African Affairs im Weißen Haus. Aus dem Englischen von Sandra Pontow. Copyright: Project Syndicate, 2019, www.project-syndicate.org

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