Besuchserlaubnis für Abgeordnete: Türkei signalisiert Einlenken im Incirlik-Streit

Im Streit um das Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bei deutschen Soldaten auf der Nato-Basis im türkischen Incirlik hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ein Einlenken signalisiert. "Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen", sagte Cavusoglu der "Welt" mit Blick auf eine Besuchserlaubnis. Einschränkend fügte er hinzu: "Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall."

Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch von Bundeswehr-Soldaten an dem Stützpunkt Incirlik in der Türkei verweigert worden. Die Bundesregierung hatte kürzlich mit ihrem Hinweis, dass eine Resolution nicht juristisch bindend sei, zu einer Besänftigung der türkischen Regierung beigetragen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits gesagt, dass sie mit einer baldigen Besuchserlaubnis rechne. Auch ein anderer Punkt deutet auf Entspannung im Streit um den Luftwaffen-Stützpunkt hin: Einem Medienbericht zufolge soll die Bundeswehr bereits eine Millionen-Investition in Incirlik planen.

Cavusoglu sagte der "Welt" weiter, niemand sollte von der Türkei erwarten, dass sie immer noch freundlich bleibe, wenn sie schlecht behandelt werde: "Die Türkei ist kein zweitklassiges Land."

Cavusoglu trifft am Mittwoch in Straßburg mit Vertretern des Europarats in Straßburg zusammen. Thema des Treffens soll die Entwicklung in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli sein. Als Reaktion auf den Putschversuch hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan den Ausnahmezustand verhängt. (AFP)