Politik: Verheugen sieht Türkei dicht vor EU-Beitritt

„Bürger Verheugen, willkommen in Groß-Europa“: Mit Plakaten auf Türkisch, Kurdisch und Englisch begrüßte die Stadt Diyarbakir im türkischen Kurdengebiet am Montag den EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen. Einen Monat vor Veröffentlichung des nächsten Fortschrittsberichts der EU- Kommission will Verheugen mit eigenen Augen beobachten, ob und wie sich die türkischen Reformen auf den Alltag im Land auswirken. Dass in Diyarbakir Plakate der Stadtverwaltung in kurdischer Sprache hängen, ist schon Beweis für die Veränderungen, die die Türkei in den letzten Jahren erlebt hat. Doch nicht überall verläuft die Umsetzung der Reformen so glatt.

Bei Gesprächen mit der Regierung in Ankara betonte Verheugen, dass die EU nach jahrelangem Zögern nun endlich Farbe bekennen müsse. „Die Stunde der Wahrheit steht bevor“, sagte der EU-Erweiterungskommissar über den für Dezember vorgesehenen Beschluss über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen. „Objektiv“ werde der Kommissionsbericht ausfallen, versprach Verheugen; nach bisheriger Planung soll er am 6. Oktober vorgelegt werden, doch wird nach Angaben von Diplomaten eine Verschiebung auf den 13. Oktober erwogen. Verheugen ließ durchblicken, dass er die türkische Bewerbung positiv beurteilt. Die Türkei habe mit ihren Reformen die „kritische Schwelle“ überwunden; von nun an sei alles nur noch eine Frage der Zeit. Zwar gebe es in einigen Bereichen noch Probleme, doch sei dies normal, sagte der 60-jährige deutsche Kommissar.

Das Hauptproblem der türkischen EU- Bewerbung ist die schleppende Umsetzung beschlossener Veränderungen. Im Kurdengebiet, in das Verheugen am Montagnachmittag aufbrach, will der EU-Kommissar deshalb die Lage genauer unter die Lupe nehmen. In einem Dorf außerhalb von Diyarbakir will er sich zudem über die Situation von Familien informieren, die im PKK- Krieg von 1984 bis 1999 vertrieben wurden und nun zurückkehren.