Afrika-Reise: Verteidigungsministerin Leyen erstmals in Mali

Einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss über die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in dem westafrikanischen Land eingetroffen. In der Hauptstadt Bamako wollte sie am Donnerstag zunächst Gespräche mit Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maiga und Präsident Ibrahim Boubacar Keita führen. Anschließend war ein Besuch der deutschen Soldaten im EU-Ausbildungscamp Koulikoro, 60 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt geplant. Rund 100 Bundeswehrsoldaten trainieren dort Pioniere der malischen Armee. Islamistische Rebellen hatten den Norden des Wüstenstaats Anfang 2012 unter ihre Kontrolle gebracht. Durch eine Intervention französischer und afrikanischer Truppen wurden sie weitgehend zurückgedrängt. Militante Islamisten begehen aber immer wieder Anschläge. Das Kabinett hatte am Mittwoch beschlossen, die Obergrenze für die Ausbildungstruppe in Mali von 180 auf 250 Soldaten anzuheben. Daneben leistet die Bundeswehr mit drei Transportflugzeugen logistische Unterstützung für den Stabilisierungseinsatz afrikanischer Truppen im Norden des Landes. Dafür sind derzeit 80 Soldaten in Mali und im Senegal stationiert.
In der senegalesischen Hauptstadt Dakar hatte von der Leyen ihre Afrika-Reise am Mittwoch begonnen. Während des Besuchs der dort stationierten deutschen Soldaten wies sie Spekulationen zurück, die Bundeswehr könne wegen der Ausweitung des Afrika-Engagements schnell an die Grenze der Belastbarkeit kommen. „Es hat Zeiten gegeben, da waren 11 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt“, sagte sie. „Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne weiteres machbar.“ Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit bei der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht halte.
Nach einem Gespräch mit dem senegalesischen Verteidigungsminister Augustin Tine sagte von der Leyen, die Sicherheitslage in Mali sei ihr als beherrschbar und stabil geschildert worden. Aber die Terroristen seien noch nicht entwaffnet. „Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da“, sagte sie. „Wir müssen wachsam bleiben und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist.“ Die Afrika-Reise ist der zweite Truppenbesuch von der Leyens im Ausland. Kurz vor Weihnachten war sie in Afghanistan.

Auf ihrer Afrika-Reise besucht Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Donnerstag das Krisenland Mali. Nach politischen Gesprächen in der Hauptstadt Bamako wollte die CDU-Politikerin im rund 60 Kilometer entfernten Koulikoro deutsche Soldaten treffen, die dort Pioniere der malischen Armee ausbilden. Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch eine Ausweitung der deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission in Mali von bisher höchstens 180 auf 250 Soldaten beschlossen. Die Sicherheitslage in dem Land sei ihr als beherrschbar und stabil geschildert worden, sagte Leyen am Mittwoch nach einem Gespräch mit dem senegalesischen Verteidigungsminister Augustin Tine.

Aber die Terroristen seien noch nicht entwaffnet. „Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da“, sagte sie. „Wir müssen wachsam bleiben und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist.“ Senegal war die erste Station auf der zweitägigen Reise der Ministerin. Es ist der zweite Besuch Leyens bei deutschen Soldaten im Einsatz - nach einer Visite in Afghanistan. Trotz der neuen Aufgaben in Afrika sieht die CDU-Politikerin die Bundeswehr noch nicht an der Grenze der Belastbarkeit. „Es hat Zeiten gegeben, da waren 11 000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt“, sagte sie in der senegalesischen Hauptstadt Dakar.

„Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne weiteres machbar.“ Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sage sehr klar, dass die Bundeswehr die neuen Aufgaben erfüllen könne. Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit bei der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht oder sogar überschritten halte. (dpa)