Wahlen in Russland : Putins Macht-Motor stottert

Die russischen Regionalwahlen müssen dem Kreml zu denken geben. Die Zustimmung zum Kurs der Führung ist auf dem Tiefpunkt. Ein Kommentar.

Für den Kreml gab es einen Dämpfer bei diesen Wahlen.
Für den Kreml gab es einen Dämpfer bei diesen Wahlen.Foto: Dmitiri Lovetsky,dpa

Russische Wahlen sind paradox: Jeder weiß, sie sind vom Kreml manipulierte Schauveranstaltungen. Sie ändern nichts – und sind dennoch ein wichtiges Zahnrad in der Maschinerie, mit der Wladimir Putin Macht ausübt. Sonst hätte er längst auf sie verzichtet. Wahlen in Russland sind kein Bürgerrecht, sondern ein Instrument der Macht, den Bürgern ihre Rechte zu nehmen, ohne wie unter Stalin exzessiv Gewalt anwenden zu müssen. Bisher hat das funktioniert. Jetzt stottert der Motor.

Selbst an den von oben gelenkten Abstimmungen lässt sich der Wille der Bevölkerung ablesen, den Vorgaben der Macht zu folgen. Insofern müssen diese Regionalwahlen Putin viel zu denken geben. Die Zustimmungswerte für die Kandidaten des Kremls haben einen Tiefpunkt erreicht. Das ist ein wichtiges Signal.

Doch wer meint, Wahlen in Russland seien lediglich ein Stimmungstest, unterschätzt ihre Bedeutung sogar. Wie wichtig sie für die Mächtigen in Russland sind, zeigt sich in der Energie, die sie für ihre Manipulation aufwenden. Das beginnt mit der Registrierung der Kandidaten: Die größte Herausforderung für die Opposition in Russland ist es nicht, eine Wahl zu gewinnen, sondern überhaupt Antreten zu dürfen. Es war und ist das Grundprinzip von Putins Machtausübung, niemals zuzulassen, dass irgendeine Gegenelite jemals die Chance bekommt, eine Wählerbasis aufzubauen. Deshalb wurden auch diesmal alle alternativen Kandidaten – mit Hilfe des Wahlrechtes – vorher disqualifiziert. Doch vor allem viele Moskauer wollten das nicht hinnehmen.

Proteste hat es unter Putin schon früher gegeben. Bislang jedoch verebbten sie meist rasch nach dem Wahltag und die Menschen fielen in ihren Fatalismus zurück: Es gibt halt keine wirkliche Alternative. Diesen Eindruck zu vermitteln, ist auch eine der Aufgaben russischer Wahlen.

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