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„Was gibt’s da zu diskutieren?“: AfD meldet Interesse an SPD-Sitzungssaal im Bundestag an
Die AfD-Fraktion dürfte nach der Bundestagswahl deutlich größer werden. Verdrängt sie die SPD-Fraktion aus ihrem Sitzungssaal?
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Mit voraussichtlich neuen Mehrheiten nach der Bundestagswahl rückt auch die Frage in den Blick, welche Fraktion künftig in welchem Sitzungssaal im Berliner Reichstagsgebäude tagt. Die AfD hat einem Bericht der „Rheinischen Post“ zufolge den „Otto-Wels-Saal“ der SPD im Visier. Die AfD-Fraktion könnte sich von heute 76 auf deutlich über 100 Abgeordnete vergrößern, wenn das Wahlergebnis den aktuellen Umfragen folgt.
„Was gibt's da zu diskutieren? Größte Fraktion, größter Saal und zweitgrößte Fraktion, zweitgrößter Sitzungssaal. Das ist doch ganz klar“, sagte Parteivize Stephan Brandner auf Anfrage der „Rheinischen Post“. Die AfD liegt in den Umfragen auf Platz zwei hinter der Union und deutlich vor der SPD. Es sei parlamentarischer Brauch „und ja auch logisch und zwingend, dass sich nach der Größe einer Fraktion deren Sitzungssaal und dessen Größe bestimmt“, sagte Brandner.
Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung sagte der Zeitung, über die Verteilung der Säle und über die Sitzordnung werde erst nach der Wahl entschieden. Einigen müssten sich dazu die Fraktionsspitzen im neu gewählten Bundestag.
SPD-Chef Otto Wels hatte im März 1933 in einer historischen Rede das Nein der SPD gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten begründet, mit dem die Demokratie zerstört und ihnen alle Macht übertragen wurde. (dpa)
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