FDP-Dreikönigstreffen: Westerwelle gibt sich erleichtert

Berlin - „Aber es geht zunächst einmal darum, dass man die richtigen Inhalte vertritt. Wenn das dann auch Unterstützung findet, in schwierigen Diskussionen unbestrittenerweise, dann ist das natürlich auch für einen persönlich eine Erleichterung“, sagte der Außenminister.

Westerwelle hatte am Donnerstag in einer Rede beim Stuttgarter Dreikönigstreffen seinen Führungsanspruch bekräftigt und erklärt, er kämpfe trotz dramatisch sinkender Beliebtheit seiner Partei weiter. Zudem hatte er die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung verteidigt. Die Zukunft des Parteivorsitzenden hängt wesentlich vom Ausgang der Landtagswahlen in diesem Frühjahr ab. In Umfragen liegen die Liberalen weiter unter der Fünf-Prozent-Marke.

Die FDP-Führung war am Tag nach der Dreikönigsrede des Vorsitzenden bemüht, die seit Wochen anhaltenden Personaldebatten auszutreten. Das Treffen in Stuttgart sei „der Auftakt, jetzt wieder neues Vertrauen und neue Glaubwürdigkeit zu bekommen“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner.

Für den hessischen FDP-Vorsitzenden Jörg-Uwe Hahn war die Westerwelle- Rede dagegen unzureichend. „Das kann nicht alles gewesen sein, das darf nur der erste Teil der Rede gewesen sein“, sagte Hahn dem „Wiesbadener Kurier“. Der rheinland-pfälzische FDP-Spitzenkandidat Herbert Mertin sieht in der Rede lediglich einen ersten Schritt zum Neuanfang. „Sie kann ein Baustein für ein neues Fundament sein“, sagte er. Westerwelles Zukunft hänge „davon ab, wie er die nächsten Monate gestaltet. Ich stelle ihm keinen Blankoschein aus“.

Auch Parteivize und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle machte die Zukunft Westerwelles an der Spitze der FDP vom Ausgang der Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und der Kommunalwahl in Hessen abhängig. Er gehe davon aus, sagte Brüderle der Mainzer „Allgemeinen Zeitung“, dass „Guido Westerwelle nach erfolgreichen Landtagswahlen (beim FDP-Parteitag) im Mai erneut antritt und vom Parteitag im Amt bestätigt wird“. asi/dapd