Politik: Zum Abschied

Foto: Rückeis / Montage: DP

HINTER DEN LINDEN

Sigmar Gabriel, Wahlverlierer, spart sich seine (vorerst) letzte Bundesratssitzung an diesem Freitag und verzichtet auf Abschiedsworte. Vielleicht weil der Niedersachse sein Licht gern unter den Scheffel stellt, wie Gabriel in einem Niedersachsen-Buch unlängst geschrieben hat. Vielleicht auch, weil das Verhältnis der Niedersachsen zu ihrem Land (im Gegensatz zu den Bayern) „von Understatement und Bescheidenheit“ geprägt ist. Sagt Gabriel. Der auch folgenden Satz unterschrieb: „Unser Humor ist nicht so flach wie das Land, sondern voller Selbstironie.“

Doch hat sich Gabriels Regierung für die letzte Sitzung noch was vorgenommen. Top 14: Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung. Die bisherige Fassung erlaubt das Einsammeln von Müll und das maschinelle Kehren der Straßen nur von sieben bis 20 Uhr. Dieser enge Zeitrahmen gilt auch für das Befüllen von Müllbehältern durch Privatpersonen. Niedersachsen sagt: Schluss damit! Für die „sachgerechte Erledigung“ müsse das Kehren und Füllen flexibler gestaltet werden – und schon ab sechs Uhr möglich sein.

Helmut Holl hat dazu am Donnerstag nichts gesagt. Obwohl er solche die Länderwelt bewegenden Pläne gerne mit süffisanten Bemerkungen versieht. Holl war seit 1994 Bundesratsbevollmächtigter der Niedersachsen und als solcher hinter den Linden nicht ganz unwichtig, weil er Journalisten immer donnerstags vor der Bundesratssitzung die Haltung der SPD-Seite erläutert hat. Was nicht immer ganz einfach war. Selten konnte er sich – ganz nach dem Humormotto seines Chefs – (selbst)ironische Kommentare verkneifen. Jetzt hört er auf. Wir wünschen alles Gute.

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