Olaf Scholz zum Auftakt der Haushaltswoche: „Zusammenhalt ist die wichtigste Aufgabe für die Zukunft“

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Haushaltsdebatte im Bundestag die Bedeutung des Zusammenhalts der Gesellschaft in Deutschland betont. „Zusammenhalt ist die wichtigste Aufgabe für die Zukunft“, sagte Scholz am Dienstag in Berlin. Nur eine Gesellschaft, die zusammenhalte, sei gegen Wirrungen des Nationalismus und des rechten Populismus gefeit.

Scholz verwies auf Entlastungen etwa für untere und mittlere Einkommen sowie Familien. „Es geht um ein bezahlbares und gestaltbares Leben für Familien in diesem Land, auch das hat mit Zusammenhalt zu tun.“ Der Finanzminister betonte außerdem, der neue Bundeshaushalt komme erneut ohne neue Schulden aus.

Scholz verteidigte die umstrittenen Pläne, den Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Zahler abzuschaffen – und nicht für alle, wie dies etwa Wirtschaftsverbände fordern. Einige wenige müssten den Soli noch schultern – diese könnten das aber auch, weil sie viel Geld verdienten, sagte Scholz.

Der Finanzminister plant im Etat 2020 Ausgaben von fast 360 Milliarden Euro, Schwerpunkte liegen bei Arbeit und Sozialem sowie der Entlastung von Familien mit geringen Einkommen. (dpa)