Von Ulrich Zawatka-Gerlach: Alle rechnen mit Sarrazins Abgang

Berlin/Potsdam - Geht er nun – oder geht er nicht? Seit gut einem Jahr befasst sich die große Gemeinde der Sarrazin-Fans und -Feinde mit der spannenden Frage, ob Berlins Finanzsenator am 1. Mai 2009 Vorstandsmitglied der Bundesbank wird. Angeblich soll die Entscheidung schon gefallen sein. „Finanzkreise“ wollen das wissen. Hat etwa ein gesprächig gewordener Bundesbanker das alte Gerücht verfestigt? Die Politik war es jedenfalls nicht, obwohl die Länder Berlin und Brandenburg das gemeinsame Vorschlagsrecht zur Besetzung des Postens haben, der im Frühjahr vakant wird.Vor dem Berliner Abgeordnetenhaus erklärte der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit lediglich, im Februar werde man gemeinsam mit Brandenburg ein Verfahren zur Besetzung des vakanten Postens starten.

Nach Angaben des stellvertretenden Brandenburger Regierungssprechers Mario Faßbender gibt es für den Posten bei der Bundesbank „noch keinen abgestimmten Vorschlag mit Berlin“. Zu gegebener Zeit werde es Kabinettsvorlagen in Brandenburg und Berlin geben.

Derzeit wissen nur Wowereit, SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller und vielleicht der Betroffene, was Sache ist. Alle drei schweigen eisern. Tatsache ist aber auch, dass Wowereit und Müller schon nach einem möglichen Nachfolger für das schwierige Amt des Finanzsena tors Ausschau halten. Gesucht wird, so hört man seit Wochen, ein jüngerer Sozialdemokrat von außen, der nicht nur Fachwissen und Erfahrung, sondern auch soziale Kompetenz nachweisen kann. Es darf auch eine Sozialdemokratin sein. Kandidaten aus dem eigenen Stall, etwa die Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer oder der Finanzstaatssekretär Klaus Teichert, kommen definitiv nicht infrage, auch wenn diese Namen immer wieder kolportiert werden. Klar ist wohl auch, dass die Landesregierung in Potsdam keinen eigenen Personalvorschlag für den Führungsjob bei der Bundesbank machen will. Zeitweise wurde Brandenburgs Finanzminister Rainer Speer (SPD) ein Interesse nachgesagt. Aber es ist wohl so, dass Landeschef Matthias Platzeck (SPD) keine Einwände hätte, sollte Wowereit ihm vorschlagen, Sarrazin nach Frankfurt/Main zu schicken. Einen solchen Vorschlag Berlins gibt es offiziell bisher nicht, auch wenn sich beide Länder bald entscheiden müssen. Denn das Verfahren zur Inauguration eines Bundesbankvorstands ist langwierig. Zunächst müssen beide Landesregierungen einen gemeinsamen Personalvorschlag beschließen. Dann muss der Bundesrat im Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium darüber entscheiden. Die Bundesbank darf sich nach Anhörung des Kandidaten zu dessen fachlicher Eignung äußern, hat aber kein Vetorecht. Die Kompetenz des Diplom-Volkswirts Sarrazin wird von keiner Seite angezweifelt und den Länderkollegen ist er als Chef der Finanzministerkonferenz von Bund und Ländern gut bekannt. Also darf sich niemand wundern, sollte Berlins Finanzsenator zum Bundesbanker aufsteigen. Obwohl in Koalitionskreisen gefrotzelt wird: Die Bundesbank sei von Natur aus höchst verschwiegen – und deshalb wisse keiner, was der gesprächige Sarrazin dort eigentlich wolle.