Brandenburg: Ärger um Medaille für Soldaten Rot-rote Entscheidung stößt auf Unverständnis

Potsdam - Die Ablehnung der „Brandenburg-Medaille“ seitens der rot-roten Regierungskoalition in Brandenburgs Landtag verursacht Unverständnis – bei der Bundeswehr, der Opposition, ja selbst in der Landesregierung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Die Regierungskoalition hatte am Donnerstag wie berichtet die geplante „Brandenburg-Medaille“ als Würdigung für Soldaten nach der Rückkehr von Auslandseinsätzen gestoppt. Dem Vernehmen nach hätte die SPD den Affront lieber vermieden, habe sich aber dem Veto der Linken gebeugt, die Auslandseinsätze ablehnt.

CDU-Fraktionschef Dieter Dombrowski sagte am Freitag, er habe dafür kein Verständnis. Es sei nicht um die Grundsatzfrage von Auslandseinsätzen gegangen, sondern „schlicht und einfach um die menschliche Frage, ob die Frauen und Männer aus Brandenburg, die in solch einem Einsatz waren, eine Anerkennung vom Parlament bekommen sollen“, sagte er. In der Präsidiumssitzung am Mittwoch war in letzter Minute das Vorhaben gegen den Willen von Landtagspräsident Gunter Fritsch (SPD) mit rot-rot-grüner Mehrheit gestoppt worden. Dabei sollte die Medaille am 11. April auf einem Appell in Beelitz an 250 aus Afghanistan zurückgekehrte Soldaten überreicht werden. Die Bundeswehr hatte auf Bitten des Landtags bereits Namenslisten übersandt.

Die Turbulenzen wollte man wie berichtet nicht kommentieren. Enttäuschung war aber unüberhörbar. Es sei eine „gute Idee, Soldaten nach Auslandseinsätzen für die dortigen Entbehrungen zu würdigen“, hatte Major Sven Lindemann, der stellvertretende Battalions-Kommandeur, gesagt. Für die Landtags-Medaille einzelne Soldaten auszuwählen finde er dagegen „sehr schwierig“, hatte er ergänzt. Das aber sieht die nun vom Landtagspräsidium beschlossene Lösung vor, nach der es ein begrenztes Kontingent von 30 Gemeinwesen-Medaillen geben soll, für Verdienste auch im Katastrophenschutz, als Unfallhelfer, „im Munitionsbergungsdienst und als Soldat in einem Auslandseinsatz“.Thorsten Metzner