Brandenburg: Asamoah beleidigt

Neuruppin - Unter großem Polizeischutz hat am Freitag vor dem Landgericht Neuruppin der Berufungsprozess wegen Volksverhetzung und rassistischer Beleidigung des Bundesliga-Spielers von Schalke 04 Gerald Asamoah begonnen. Angeklagt sind drei Männer im Alter von 41, 28 und 25 Jahren aus der Prignitz. Sie sollen mit einem Flugblatt, Aufklebern und Plakaten gegen den aus Ghana stammenden deutschen Nationalspieler Asamoah rassistisch gehetzt und diesen beleidigt haben. „Nein, Gerald, Du bist nicht Deutschland“, stand auf dem von den rechten verbreiteten Flyern, die im Vorfeld der Fußball-Weltmeisterschaft im Frühjahr vergangenen Jahres deutschlandweit verteilt worden waren.

Bereits im Dezember 2006 mussten sich die drei bekennenden Neonazis vor dem Amtsgericht Perleberg wegen Volksverhetzung und Beleidigung verantworten. Der Richter verhängte damals Bewährungsstrafen von einem Jahr und zwei Monaten sowie von einem Jahr. Der 28-Jährige wurde aus Mangel an Beweisen freigesprochen.

Das Amtsgericht sah es damals als erwiesen an, dass die beiden 41- und 25-jährigen Männer durch die Faltblattaktion gegen alle Deutschen mit ausländischen Wurzeln böswillig und in einer menschenverachtenden Art und Weise gehetzt haben.

Der 41-jährige Mario S. ist parteiloser Kreistagsabgeordneter in der Prignitz, war NPD-Mitglied und betreibt in Wittenberge eine Druckerei. Nach Überzeugung des Amtsgerichts hat die Druckerei auch für die im Sommer 2006 vom Potsdamer Innenministerium verbotene rechtsextreme Kameradschaft „Schutzbund Deutschland“ gearbeitet. Der 41-Jährige habe zusammen mit dem 25-jährigen Angeklagten das besagte Flugblatt entwickelt.

Gegenstand der Anklage war auch ein weiteres Flugblatt mit dem Titel „Spekulanten ade“, dessen Inhalt das Amtsgericht indes von der Meinungsfreiheit gedeckt sah. Gegen alle erfolgten Freisprüche hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Im Falle der Schuldsprüche waren die Angeklagten in Berufung gegangen. Deshalb ist es zur Neuauflage des Prozesses gekommen. Zum Auftakt am Freitag ließen sich die Beschuldigten ließen nicht zur Sache ein. Daraufhin wurde der Prozess auf den 15. Februar 2008 vertagt.

Wegen angekündigter Proteste von rechtsextremistischen Kräften, hatten am Freitagmorgen 110 Polizisten das Neuruppiner Gerichtsgebäude gesichert. Kurz vor Prozessbeginn demonstrierten rund 20 Neonazis vor dem Gericht. Rund 50 Schüler des benachbarten Evangelischen Gymnasiums Neuruppin protestierten ihrerseits gegen die Rechten. (mit dpa)

Georg-Stefan Russew