Weniger neue Flüchtlinge: Atempause für Brandenburg

Potsdam - Die Ankunft neuer Flüchtlinge in Brandenburg hat sich verlangsamt. Im Vergleich zu den vergangenen Monaten hat sich die Zahl neu im Land ankommender Flüchtlinge halbiert. „Die Situation ist gegenwärtig nicht so dramatisch“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags Brandenburg. „In den letzten 24 Stunden hatten wir 283 Neuzugänge.“ In Spitzenzeiten von September bis Oktober war es bis zu 600 Flüchtlinge. Von einer Trendwende beim Zustrom will Schröter aber noch nicht sprechen. Das Innenministerium rechnet nun damit, dass in diesem Jahr statt der bislang erwarteten 36 000 Flüchtlinge nun 30 000 in Brandenburg bleiben.

Mehrere Gründe, warum weniger Flüchtlinge nach Brandenburg kommen

Für den spürbaren Rückgang führt das Innenministeriums mehrere Gründe an. Dazu zählt etwa die Einstufung der Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsländer. Für Flüchtlinge aus diesen Ländern gilt nun eine Wiedereinreisesperre. Im November kamen neun Albaner, im Juli waren es noch mehr als 600, wie der Leiter der Zentralen Erstaufnahme in Eisenhüttenstadt, Frank Nürnberger, der „Bild“-Zeitung sagte. Dies bestätigte ein Ministeriumssprecher: „Wir haben kaum noch Zugänge aus diesen Staaten, im Gegensatz zum ersten Halbjahr. Das Signal ist dort angekommen.“ Wegen des Winters sei zudem die Flucht per Boot über das Mittelmeer nach Europa schwerer. Mehrere Balkanstaaten haben ihre Grenzen gesichert, die Türkei hatte angekündigt, weniger Flüchtlinge nach Europa zu lassen.

Der Rückgang schafft Platz in den Erstaufnahmestellen des Landes, auch in Zelten müssten Flüchtlinge nicht mehr schlafen. Derzeit sind nur noch 2900 der insgesamt 5100 vorhandenen Plätze belegt. Dennoch verteilt das Land weiter im bisherigen Umfang Flüchtlinge nach ihrer Registrierung und der gesundheitlichen Untersuchung so schnell wie möglich auf die Kommunen. Damit soll ein Puffer von 3000 freien Plätzen an den Standorten der Erstaufnahme des Landes geschaffen werden, „der es uns erlaubt, über die Feiertage vom 23. Dezember bis 4. Januar auf eine Umverteilung auf die Kommunen zu verzichten“, sagte Schröter. „Wir müssen den Kommunen eine Atempause verschaffen und wollen dann keine Flüchtlinge verteilen“, ergänzte ein Ministeriumssprecher. Den Kommunen und Helfern vor Ort müsse ein Verschnaufpause gegeben werden, sie sollen nicht vom Weihnnachtsbaum oder von der Silvesterfeier abgezogen werden.

Keine Zustände wie in Berlin

Weil das Ministerium das aber nicht vollständig garantieren kann, soll ein Sicherungssystem über die Feiertage verabredet werden. Jeweils vier Landkreise und kreisfreie Städte sollen im Wechsel jeweils in Bereitschaft sein, um Flüchtlinge im Notfall doch aufnehmen zu können. Dadurch sollen „Zustände wie in Berlin“ vermieden werden, sagte Schröter. Das sei auch bisher durch Kernerarbeit der Behörden und Helfer gelungen.

Ob der Rückgang bei den Flüchtlingszahlen auch im kommenden Jahr anhält, ist ungewiss. „Das kann alles wieder sehr schnell anders werden.“ An den Gründen für die Flucht der Menschen aus den Kriegsgebieten habe sich schließlich noch nichts geändert. Schröter sagte, Brandenburg warte noch auf eine belastbare Prognose vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). 2016 werde es insgesamt 10 000 Plätze für Asylbewerber in den Erstaufnahmestellen des Landes geben. Auch die Zelte bleiben vorerst als Reserve in Doberlug-Kirchhain stehen. Diese seien bei Frost „heizbar und kuschelig“, sagte Schröter.