Brandenburg: Ausgabenstopp am neuen Flughafen

Schönefeld - Knapp sieben Monate vor der Eröffnung des neuen Flughafens BER in Schönefeld hat die Flughafengesellschaft bei den Investitionen teilweise einen Ausgabenstopp verhängt. Ab sofort solle auf alle Maßnahmen verzichtet werden, deren Streichen die Inbetriebnahme am 3. Juni 2012 nicht verhindere, heißt es in einem internen Schreiben. Flughafensprecher Ralf Kunkel erklärte dazu, interne Angelegenheiten kommentiere er nicht.

Angespannt ist die Lage bei den betrieblichen Investitionen sowie den Investitionen der „Weiteren Bereiche“, wie aus dem Schreiben hervorgeht. Für die Jahre 2012 und 2013 sieht der Wirtschaftsplan Ausgaben in Höhe von zusammen 15 Millionen Euro für diese Bereiche vor. Angemeldet worden sind jedoch Projekte für rund 68 Millionen Euro, also 53 Millionen Euro zu viel.

Da auch durch den Verzicht auf alle nicht eröffnungsrelevanten Maßnahmen das 15-Millionen-Euro-Ziel wahrscheinlich nicht erreicht werde, sollen auch die nicht investiven Projekte umgehend auf den Prüfstand. Dazu gehörten auch bereits laufende Maßnahmen. Um dies sicherzustellen, wurde ein Ausgabenstopp verhängt. Ausgaben über 50 000 Euro müssen von der Geschäftsführung freigegeben werden, bei Ausgaben über 10 000 Euro reicht die Zustimmung durch untergeordnete Stellen. kt