Millionen-Forderung: Bahn soll Land Millionen zurückzahlen
Gebührenstreit: Brandenburg und Berlin fordern von der Deutschen Bahn Millionen an Gebühren zurück. Bundesweit mehr als 200 Millionen Euro strittig.
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Potsdam/Berlin - Die Bundesländer Brandenburg und Berlin fordern von der Deutschen Bahn nach PNN-Informationen einen hohen Millionenbetrag zurück. Dabei geht es um Gebühren für das Befahren der Gleise und das Halten in Bahnhöfen, die das Bahn-Tochterunternehmen Station & Service über Jahre hinweg überhöht von den Nutzern der Bahn- und Gleisanlagen kassiert hat. Sie sollen in den vergangenen Jahren zu hoch angesetzt gewesen sein.
Bundesweit geht es nach PNN-Informationen um mehr als 200 Millionen Euro, die von der Bahn über verschiedene Verkehrsunternehmen an Länder zurückgezahlt werden sollen. Berlin und Brandenburg seien „mit einem hohen Millionenbetrag“ dabei, heißt es beim Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB).
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Die Bahn hatte seit dem Jahr 2003 beim Berechnen der Gebühren sogenannte Regionalfaktoren angesetzt, die Nebenstrecken teurer machten als die Gleise in Ballungsgebieten. Vor allem im ländlich geprägten, bevölkerungsarmen Brandenburg waren die Zusatzfaktoren sehr hoch. Offizieller Grund: Aus Sicht der Bahn unrentable Strecken sollten so weiter betrieben werden können.
Im Jahr 2012 machte die Bundesnetzagentur mit dieser Praxis Schluss und zwang die Bahn, die Regionalfaktoren abzuschaffen. Die Preise seien willkürlich und diskriminierend gewesen.
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