Brandenburg: Bahnhofsverkäufe: Linkspartei sieht Klärungsbedarf

Potsdam - Angesichts der geplanten Verkäufe von Bahnhofsgebäuden durch die Deutsche Bahn sieht die Linkspartei.PDS Klärungsbedarf. Die Landtagsfraktion ließ das Thema für kommenden Donnerstag auf die Sitzung des parlamentarischen Infrastrukturausschusses setzen, wie Verkehrsexpertin Anita Tack gestern in Potsdam mitteilte. Sie erwarte, dass Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD) dazu Stellung nimmt.

Zu klären sei insbesondere, wie die 2003 zwischen Verkehrsministerium und Bahn geschlossene Rahmenvereinbarung zur Modernisierung brandenburgischer Bahnhöfe erfüllt wurde, sagte Tack.

Laut der bis 2007 laufenden Vereinbarung sollten nach Tacks Angaben mindestens 110 Millionen Euro Fördergelder investiert werden. Zu klären sei, ob die Bahn die Fördergelder bei einem Verkauf sanierter Bahnhöfe zurückzahlen müsse.

Am Freitag war bekannt geworden, dass die Deutsche Bahn bis auf rund 20 alle ihrer Bahnhofsgebäude in Brandenburg aus wirtschaftlichen Gründen verkaufen will. ddp