Brandenburg: Bauern sollen einfacher an Acker kommen Woidke will Kauf von Flächen erleichtern

Potsdam - Brandenburgs Agrarminister Dietmar Woidke (SPD) hat Pläne verteidigt, einheimischen Landwirten beim Kauf von Äckern faire Chancen zu verschaffen. „Das kann nur erfolgen, wenn Agrarflächen zu einem Preis verkauft werden, der sich betriebswirtschaftlich auch für Landwirte rechnet“, betonte Woidke am Freitag. Es gehe nicht um Preisobergrenzen. In den nächsten Jahren würden fast alle Pachtverträge mit der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) auslaufen. „Die Flächen werden auf den Markt geworfen. Wegen ihrer dünnen Kapitaldecke sehen sich die Pächter außerstande, mit Fondsgesellschaften beziehungsweise Bewerbern aus der Industrie mitzuhalten.“ Die Nachfrage nach landwirtschaftlichen Flächen sei sehr hoch, bestätigte Woidke. In der Folge stiegen die Bodenpreise. Bei Ausschreibungen würden mitunter Werte erzielt, die bis zum Doppelten des bisherigen Verkehrswerts betrügen. „Solche Preise können von ortsansässigen Landwirten kaum aufgebracht werden.“ Nach der Föderalismusreform liege der landwirtschaftliche Grundstücksverkehr jetzt bei den Ländern. Daher werde eine Änderung des Grundstücksverkehrsrechts geprüft, sagte Woidke. Schon jetzt könne die Vertragsgenehmigung versagt werden, wenn ein grobes Missverhältnis zwischen dem Kaufpreis und dem landwirtschaftlichen und ortsüblichen Wert des Grundstücks besteht. Derzeit werde verfassungsrechtlich und europarechtlich geprüft, ob ein anderer Schwellenwert für ein „Missverhältnis“ festgelegt werden kann.

Mit 291 Millionen Euro hatte die BVVG im vergangenen Jahr den höchsten Überschuss ihrer Geschichte erzielt. Hauptgrund sind deutlich gestiegene Bodenpreise in den neuen Bundesländern. Für 2008 rechnet das bundeseigene Unternehmen mit einem noch besseren Resultat. Erwartet wird ein Überschuss von 360 bis 370 Millionen Euro. Seit 2007 schreibt die BVVG Agrarflächen, die zum Verkehrswert verkauft werden sollen, grundsätzlich aus. Früher wurde nur an Pächter verkauft. Nun erhält das höchste Gebot den Zuschlag. Matthias Benirschke

Matthias Benirschke