Brandenburg: Berliner Senat soll vergrößert werden

Berlin - Der Berliner Senat soll wieder größer werden. Zehn oder elf Senatoren einschließlich des Regierenden Bürgermeisters sollen die Landesregierung bilden, wenn es nach dem chef der SPD-Fraktion, Michael Müller, geht. Müller signalisierte jetzt Zustimmung zu einem Vorschlag, den CDU-Fraktionsvize Michael Braun ins Gespräch brachte. Braun hatte den Eindruck, dass die acht in der Verfassung vorgesehenen Berliner Senatoren vor lauter Terminen kaum noch zum Nachdenken kämen.

Müller setzt einen anderen Akzent: Es gehe nicht darum, die Verwaltung aufzublähen, sondern um Schwerpunktsetzung. Ein oder zwei Senatoren mehr machten es möglich, bestimmte Projekte in einer Legislaturperiode zu verfolgen. So könne man zum Beispiel für eine Legislaturperiode einen Sportsenator einsetzen, wenn in Berlin ein großes Sportereignis wie die Olympischen Spiele stattfinden solle. Dass Eberhard Diepgen als Regierender Bürgermeister über Monate für die Justiz zuständig war, ist für Müller so unpassend wie die Belastung Klaus Wowereits mit dem Amt des Kultursenators: Ein Regierender Bürgermeister, so Müller, habe anderes zu tun.wvb.