Brandenburg: Berlins Grüne wollen offen sein

Berlin - Bei den Berliner Grünen gibt es weiterhin unterschiedliche Auffassungen über ihr künftiges Verhältnis zu SPD und CDU. Auf einem Landesparteitag beschlossen die Delegierten am Samstag zwar mit großer Mehrheit, dass sich die Partei nicht „einseitig“ an SPD oder CDU binden sollte, sondern „Unabhängigkeit und Offenheit“ bewahren müsse, um sich Optionen offen zu halten.

Gegenstimmen zum Antrag des Landesvorstandes unter dem Titel „100 Tage Rot-Rot“ habe es kaum gegeben, sagte ein Sprecher. Zugleich rief die Grünen-Fraktionsvorsitzende im Berliner Abgeordnetenhaus, Franziska Eichstädt-Bohlig, dazu auf, „nicht immer nur die SPD als möglichen Koalitionspartner“ zu sehen.

Die politischen Differenzen zu CDU und FDP seien weiterhin beträchtlich. Zwar gebe es einige Übereinstimmungen mit der CDU. Aber in anderen Bereichen wie der Inneren Sicherheit „liegen wir meilenweit entfernt“, fügte er hinzu.

Für eine gemeinsame Oppositionsarbeit sei das akzeptabel, „für mehr reicht es nicht“, hieß es in dem verabschiedeten Antrag. Dem schloss sich auch der Grünen-Politiker Christian Ströbele an. Eine Koalition mit CDU oder FDP sei „illusionär, weil inhaltliche Übereinstimmungen fehlen“.

Außerdem mache „ein Pflüger noch keine CDU“, sagte ein Delegierter am Nachmittag. Der CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger, hatte sich zuletzt immer wieder für erneuerbare Energien stark gemacht und damit die Grünen irritiert. dpa